PRESSESTIMMEN

Nach der Kölner Rede Erdogans schreibt zum Verhältnis der Deutschen zu den TürkenLe MondeDie Türken in Deutschland fühlen sich immer noch als Bürger zweiter Klasse. Deutschland hat lange gebraucht, um die Vorstellung zu akzeptieren, dass seine Zuwanderer auf Dauer gekommen sind. Erst die von Kanzler Gerhard Schröder geführte rot-grüne Koalition hat die Dinge geändert. Die Integrationspolitik hatte ihren Wendepunkt mit der Reform des Staatsbürgerrechts. 2005 folgte die Novellierung des Einwanderungsrechtes. Heute spricht auch die CDU von Deutschland als Einwanderungsland. Unter Merkels Führung wurde im Juli 2007 ein nationaler Integrationsplan auf den Weg gebracht. Doch die alten Klischees leben fort, wie der mit fremdenfeindlichem Unterton geführte Wahlkampf des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Januar gezeigt hat.Voller Misstrauen schaut auf Russland die dänische TageszeitungJyllands PostenAls die Berliner Mauer 1989 fiel und der Kommunismus zusammenbrach, war das auch das Ende des Kalten Krieges. Nach Jahrzehnten der Tyrannei sah es so aus, als würden die Russen eine Demokratie bekommen und sich dem Westen annähern. Kurz vor der Präsidentschaftswahl, bei der niemand an der Wahl von Wladimir Putins persönlich ausgesuchtem Kandidat Dimitri Medwedew zweifelt, ist das Bild ein anderes. Wir sind wohl nicht auf dem Weg in einen neuen Kalten Krieg. Aber allzu viel deutet leider darauf hin, dass die Welt als dessen Nachfolger einen "Kalten Frieden" bekommen hat. Der Cocktail aus Selbstvertrauen, Nationalismus und Feindlichkeit gegenüber dem Westen, den Putin serviert, sollte ein klares Signal an die westliche Führung sein, dass man auf der Hut bleiben muss. Und Putins jüngste Äußerungen lassen keinen Zweifel daran, dass er seinen Einfluss zu wahren gedenkt.Den Rücktritt der hessischen Kultusministerin Karin Wolff und die innere Verfassung ihrer Partei betrachtet dieSZDie hessische CDU gibt viel auf ihren bedingungslosen Zusammenhalt auch in heikelsten Situationen, was verstärkt für den engsten Kreis um Roland Koch gilt. Insofern ist es nicht vorstellbar, dass seine Weggefährtin und Kultusministerin Karin Wolff auf eigene Rechnung ihren Rückzug angekündigt hat. Der Hauptgrund für das Desaster bleibt jene in Ton und Sache maßlose Kampagne zu kriminellen jungen Ausländern. Die aber ist nicht im Kultusministerium entstanden, sondern in der Staatskanzlei. Der Rückzug der Karin Wolff ist somit auch ein Lehrstück über die Unfähigkeit der Hessen-CDU, echte Konsequenzen aus dem Wahlkampf und dessen Folgen zu ziehen. Die Ministerin geht, die Vordenker und Hauptverantwortlichen aber bleiben auf ihren Plätzen, ohne dass sie jemand antasten und den echten Neuanfang fordern würde. Manchmal kann Zusammenhalt auch lähmen.