Zum Kompromiss der Unionsparteien in der Gesundheitspolitik meint dieSüddeutsche ZeitungDer Kompromiss von CDU und CSU im so genannten Gesundheitsstreit ist weder Fisch noch Fleisch, sondern Tofu. Tofu ist bekanntlich eine Kreation aus Sojabohnen, die relativ neutral schmeckt, die jede Geschmacksrichtung annimmt, wenig Kalorien hat und angeblich leicht verdaulich ist. Damit ist auch die politische Qualität des Unions-Kompromisses zureichend beschrieben. Die Unionsparteien können damit viel anstellen: Sie können behaupten, sie hätten sich geeinigt. Sie können so tun, als zögen sie jetzt an einem Strang und als seien die Differenzen zwischen Angela Merkel, und Edmund Stoiber ausgeräumt. Man kann der Öffentlichkeit das Ende eines langen Streits präsentieren und den bevorstehenden Parteitagen eine Kreation, die sich jeder nach Gusto würzen kann. Die CSU wird so tun, als schmecke das Zeug wie Leberkäs, und die CDU wird es für Grünkohl mit Pinkel halten. Man kann verkünden, die Union sei nun wieder auf der Siegerstraße. Aber: Es stimmt nicht. Die Forderung, Imame sollten in deutschen Moscheen in deutscher Sprache predigen, kommentiert die Neue Osnabrücker ZeitungAuch Moscheen sind keine rechtsfreien Räume. Die Behörden müssen sofort einschreiten, wenn dort zu Straftaten aufgerufen wird. Dabei kommt es allein auf den Inhalt an. Die Frage, ob in Deutsch oder einer anderen Sprache agitiert wird, ist ohne Belang. Deshalb geht die Forderung der baden- württembergischen Kultusministerin Schavan, hierzulande eine Deutschpflicht für Imame einzuführen, am Kern des Problems vorbei - von den höchst bedenklichen rechtlichen und politischen Nebenwirkungen einmal ganz abgesehen. Allerdings setzt die Integration von muslimischen Zuwanderern voraus, dass sie sich in ihrer neuen Heimat überall möglichst rasch und reibungslos verständigen können. Dies gilt vor allem für die Kinder. Mittel- und langfristig sollte daher auch in den Moscheen Deutsch freiwillig zur Regelsprache werden, wenn entsprechend ausgebildete Geistliche vorhanden sind.Über die US-Militäraktion in Falludscha schreibt die französische TageszeitungLiberationDieser militärische Sieg war vielleicht eine vergebliche Demonstration der Macht, die den Irak dem Frieden nicht näher bringt. Auch andere Siege in symbolischen Städten wie Hué in Vietnam haben die Niederlage der USA letztendlich nicht verhindern können. Im Irak haben die "Aufständischen" hohe Verluste erlitten und ihre Hochburg verloren, doch wie eine Hydra haben sie bereits wieder anderswo ihre Fangarme ausgebreitet. Es war wahrscheinlich unvermeidlich, eine Stadt zu vernichten, die zur Hauptstadt eines "Kalifats" von Terroristen geworden war. Doch die Irak-Frage kann nicht mit bloßer zerstörerischer Gewalt geregelt werden. Die Lösung muss politisch ebenso wie militärisch sein.
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