PRESSESTIMMEN

BLZ
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Den Dreier-Gipfel kommentiert der englische Publizist Timothy Garton Ash in"The Guardian"Vor einem Jahr sprach die französische Presse von einer "Paris-Berlin-Moskau-Achse" gegen den Irak-Krieg. Nun spricht die Schlagzeile von "Le Monde" von der "Berlin-London-Paris-Achse". Welche Achse wird das Jahr 2005 bringen? Vor einem Jahr antworteten die Führer der Nicht-Achsen-Länder auf die Paris-Berlin-Moskau-Achse mit einem "Brief der Acht", in dem sie ihren Atlantizismus betonten. Diese Woche schickten die Führer der Nicht-Achsen-Staaten einen "Brief der Sechs" an das Präsidium der EU und legten zum zentralen Thema des Gipfeltreffens ihre eigenen Vorstellungen über die in Europa anstehenden Wirtschaftsreformen vor. Wie wird der Einspruchsbrief des nächsten Jahres aussehen? Ökonomisch geht derzeit nichts schnell in Europa. Die deutsche Wirtschaft schrumpft, die französische wächst kaum noch. Die europäischen Führer haben erklärt, sie wollten bis 2010 aus Europa die wettbewerbstärkste Wirtschaft der Welt machen. Wer glaubt, das wäre zu schaffen, der glaubt alles. Unsere Fertigungsindustrie verschwindet nach China, die Dienstleistungen nach Indien und unsere Wissenschaftler in die USA. Die Frage ist also, wie wir verhindern können, noch weiter zurück zu fallen. Es ist von tragischer Komik, dass Schröders Leute kleine rote Bücher verteilen, in denen die sehr bescheidenen Wirtschaftsreformen erklärt werden, die dem Kanzler schon den Parteivorsitz gekostet haben. In den 60er-Jahren boomte Europa, während China kleine rote Bücher mit den Merksprüchen des großen Vorsitzenden Mao Tse Tung verteilte. Heute boomt China, und in Europa werden kleine rote Bücher verteilt.Die Unterschiede zwischen den drei Großen in Europa bestehen weiter. Es war sehr bemerkenswert, wie auf der Abschlusspressekonferenz Chirac nicht müde wurde, Schröder zu danken und die besonderen Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland zu loben, aber nicht ein einziges Mal Blair oder Großbritannien erwähnte. Aber selbst wenn Frankreich, Deutschland und Großbritannien wie Pech und Schwefel zusammenhingen oder wie die drei Hexen in "Macbeth" oder alle für einen, einer für alle zu einander stünden wie die drei Musketiere, die zweiundzwanzig anderen europäischen Staaten würden doch nicht tun, was die drei sagten. Zum selben Thema schreibt die dänische Tageszeitung "Politiken"Die Zusammenarbeit der Drei muss als Versuch zur Etablierung eines Direktorates oder Triumvirates gesehen werden, das Initiative und Tagesordnung innerhalb der EU an sich reißt. Auch wenn sie das eine oder andere Ei des Kolumbus servieren, muss ihren Initiativen doch mit Misstrauen begegnet werden. Die Probleme der EU müssen gelöst werden. Das hat in einer offenen und gleichberechtigten Zusammenarbeit zwischen allen Mitgliedern - großen und kleinen - zu geschehen. Tatsächlich ist die EU selbst das effektivste System für internationale Zusammenarbeit.

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