PRESSESTIMMEN

Über die EU-Untersuchung zum russisch-georgischen Krieg schreibt in AmsterdamTrouwWo zwei kämpfen, haben auch zwei Schuld, sagt ein Sprichwort. Die EU-Untersuchung scheint diesem Motto zu folgen: Russland hat zu hart zugeschlagen, nachdem Georgien Süd-Ossetiens Hauptstadt Zchinwali zu beschießen begann; der georgische Angriff war illegal. Wer alle Details liest, sieht jedoch, dass das Sprichwort der Wirklichkeit nicht gerecht wird. Der Bericht lässt erkennen, dass die Beschießung von Zchinwali die Kulmination einer langen Periode von Provokationen und Zwischenfällen war. Er entzieht nahezu allen Behauptungen Moskaus und seiner Bundesgenossen in Süd-Ossetien und Abchasien den Boden. So gibt es keine juristische Basis für die Unabhängigkeit der zwei georgischen Regionen.Den Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas kommentiert in London derIndependentDer Austausch von 19 Palästinenserinnen für ein Video des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit ist ein Zeichen der Hoffnung. Hoffnungsvoll stimmt auch, dass die Verhandlungskanäle zwischen Israel und der Hamas offen und in Betrieb sind, trotz der offiziellen Weigerung Israels, mit der Hamas zu sprechen. Der Handel wirkt ungleich und ist es auch, doch Israel hat immer großen Wert auf seine entführten Soldaten gelegt, und das hat den Preis in die Höhe getrieben. Dies ist wahrscheinlich der Grund, weshalb Schalit noch am Leben ist. Die Hamas kann es sich nicht leisten, mit dem Leben eines Gefangenen zu spielen, für den sie die Freilassung von 1 000 Palästinensern gefordert hat. Seine Freilassung ist wahrscheinlich noch in weiter Ferne, doch dieses Geschäft ist eindeutig ein Fortschritt.Zum Zustand der sozialistischen Partei Frankreichs meint in ParisLe FigaroParteichefin Martin Aubry hat ohne zu erröten gesagt, dass die interne Befragung zur Erneuerung der Partei eine wunderbare Lektion in Demokratie sei. Konnte sie etwas anderes sagen? Eben nicht, und das ist ihr Problem. Aubry kann nicht sagen, was sie denkt, und kann nicht tun, was sie will. Auf diese Befragung hätte sie gern verzichtet. Die Partei erinnert an ein ruderloses Boot mit einem Kapitän ohne Initiative.