PRESSESTIMMEN

Zur Kandidatur von Nicolas Sarkozy für den Vorsitz der französischen Regierungspartei UMP schreibt die Frankfurter AllgemeineSollten die Mitglieder Sarkozy bei der Urwahl Ende November das Vertrauen aussprechen, woran Chirac nicht zweifelt, findet der 49 Jahre alte Politiker jedoch einen krisengeschüttelten Parteiapparat vor. Juppé hat mit seiner rigiden Führung die UMP, die bei den Parlamentswahlen im Juni 2002 noch 47,2 Prozent der Stimmen erzielte, von Wahlniederlage zu Wahlniederlage geführt. Nach der Ohrfeige bei den Regionalwahlen im Frühjahr sackte die UMP bei den Europawahlen im Juni auf 16,6 Prozent der Stimmen ab. In der Führungsriege sind die alten Flügelkämpfe wieder entbrannt. Sarkozy wird beträchtlich kämpfen müssen, um aus der Partei eine Wahlkampfmaschine für 2007 zu machen. Auf seine Popularität als Minister wird Sarkozy nicht zählen können, um die Partei zu konsolidieren. Denn Chirac wird Wort halten und ihn an seinem Wahltag aus der Regierung entlassen.Zur Geiselnahme französischer Journalisten in Irak bemerkt TageszeitungSo viel Unterstützung in der muslimischen und arabischen Welt gegen eine Geiselnahme im Irak war noch nie. Paris kann stolz auf diese Anteilnahme sein. Sie ist eine Frucht von mehr als einem halben Jahrhundert französischer Diplomatie - in der linke wie rechte Präsidenten ähnliche Ziele verfolgten. Problematisch hingegen ist die Begründung, die zahlreiche religiöse und politische Verantwortliche - von dem Rat der Ulemas bis hin zu Palästinenserführer Arafat - für die Forderung nach Freilassung der beiden Geiseln liefern: die französische Außenpolitik, die Pariser Unterstützung für Palästina und die Position gegen den Irakkrieg. Das sind schlechte Argumente für eine gute Sache. Natürlich müssen Chesnot und Malbrunot freigelassen werden. Doch nicht, weil sie Franzosen sind. Sondern, weil Geiselnahmen von ZivilistInnen grundsätzlich inakzeptabel sind.Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen kommentiert das HandelblattWolfgang Clements Erwartung, die Hartz-Reformen würden in geraumer Zeit die Zahl der Arbeitslosen auf die Hälfte reduzieren, ist ein Luftschloss. Sie ist nicht einmal dazu angetan, die Hartz-Gespenster zu vertreiben. Denn noch stößt sich der schöne Traum des Ministers mit den harten Realitäten. Der vom Export getriebene Aufschwung geht bis jetzt am Arbeitsmarkt vorbei. Das liegt zum einen daran, dass mehr als vierzig Prozent der Exporte aus importierten Vorleistungen bestehen, die Industriekapazitäten nur zu 84 Prozent ausgelastet sind und der Konsum nicht anzieht. Zum anderen nutzen die Unternehmen die in Tarifverträgen oder betrieblichen Bündnissen vereinbarte größere Flexibilität, die Arbeitszeitkorridore und Arbeitszeitkonten. Zunächst wird das große Flexibilitätspotenzial des internen Arbeitsmarktes ausgeschöpft.