PRESSESTIMMEN

Mit dem Verhältnis der USA zu Lateinamerika befasst sich die Brüsseler TageszeitungDe MorgenMit dem im Kongress vergangene Woche verabschiedeten Gesetzesentwurf, der aus dem Zaun zwischen den USA und Mexiko eine hohe Berliner Mauer zu machen und sowohl die Indocumentados (Wanderarbeiter ohne Aufenthaltsgenehmigung) als auch ihre Arbeitgeber zu kriminalisieren droht, bekäme Mexiko von den USA genau das Gegenteil des Gewünschten. Die USA beißen sich die Zähne aus an der Frage, was dort in Lateinamerika eigentlich genau passiert. Warum so viele Menschen in den letzten Jahren ein so antiamerikanisches Stimmverhalten zeigen. Aus dem, was Washington den Mexikanern und anderen lateinamerikanischen Bürgern nun vorschlägt, nach all den politischen und wirtschaftlichen Reformanstrengungen, die sie im vergangenen Vierteljahrhundert auf Drängen Washingtons unternommen haben, kann man nur schließen, dass dort auf dem Kapitol die Dummheit regiert. Eine Mauer bauen und weg sind sie, die Migranten.------------------------------Zur Aufhebung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen schreibt die spanische ZeitungEl PaisDer oberste Gerichtshof in Libyen hat die Todesurteile gegen die Krankenschwestern und den Arzt aufgehoben, denen die Infizierung von 400 Kindern mit Aids zur Last gelegt worden war. Die Entscheidung ist richtig, denn im Prozess hatte es viele Unregelmäßigkeiten gegeben. Sie ist als eine pragmatische Geste des Regimes in Tripolis zur vollständigen Normalisierung der Beziehungen zum Westen zu verstehen. Eine wichtige Rolle spielte dabei das Übereinkommen westlicher Staaten mit Libyen, die Angehörigen der Opfer zu entschädigen. Außerdem erhält Libyen Hilfe bei der Modernisierung seiner Krankenhäuser. Die schlechten hygienischen Bedingungen in den Kliniken waren auch der eigentliche Grund für die Aids-Infektionen der Kinder gewesen und nicht das Verhalten der Angeklagten.------------------------------Die Lage in Afghanistan kommentiert die schwedische ZeitungDagens NyheterDass das Parlament nach Wahlen zu einer ersten Session zusammentreten konnte, war in sich schon ein bemerkenswertes Ereignis. Der große Frauenanteil ist ebenfalls eine Bestätigung dafür, dass die Schreckensherrschaft der Taliban nun Geschichte geworden ist. Aber größeren Anlass zu Optimismus kann das noch nicht geben. Afghanistan ist vielmehr ein neuerliches Beispiel dafür, dass Demokratie viel mehr ist als nur die Durchführung von Wahlen. Im Idealfall sollte man erst den Unterbau für demokratische Institutionen schaffen und dann allgemeine Wahlen durchführen. Aber die Außenwelt ist oft ungeduldig. Dass Menschen zur Wahlurne gehen, wird als Zeichen für Erfolg und Fortschritt gewertet. Das afghanische Parlament ist ein notwendiger Baustein.