PRESSESTIMMEN

BLZ
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In einem Politikentwurf, der Modelle des Volkstribunen, der Einheitspartei und der Volksbewegung verschmilzt, versucht Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sein Land schnell und radikal zu modernisieren. Dazu meint in Madrid die ZeitungABCSarkozy ist entschlossen, den Stier bei den Hörnern zu packen und das französische Sozialsystem von Grund auf zu reformieren. Der Wohlfahrtsstaat ist nach seiner Ansicht nicht mehr finanzierbar. Frankreich steckt in einer Krise. Die angekündigten Maßnahmen werden unpopulär sein. Aber sie sind der einzige Ausweg, das Land vor einem Zusammenbruch zu bewahren. Eigentlich wäre es die historische Mission von Jacques Chirac gewesen, die öffentlichen Finanzen zu sanieren. Aber dieser zog es vor, so weiterzuwursteln wie bisher. Sarkozy ist nun Frankreichs letzte Hoffnung.In Paris kommentiert die WirtschaftszeitungLa TribuneEs geht kunterbunt durcheinander, die Franzosen sollen im Gesundheitswesen aus eigener Tasche zuschießen, die Grundlagen des Arbeitsvertrages überarbeiten, auf einen Teil der hochheiligen Rente verzichten, noch etwas nachgiebiger werden bei der 35-Stunden-Woche, und die Gewerkschaften sollen sich selbst in Frage stellen. Die Vorstöße sind heftig. Sie dürften jene freuen - und es sind viele -, die auf die Reformen gewartet haben. Auch das Tempo hat angezogen. Denn die Reformen sind auf jeden Fall von einem strengen Zeitplan umrahmt. Wenn das Programm durchgeht, wird eine tiefgreifende Modernisierung des französischen Sozialsystems umgesetzt. Das Land hat sie nötig. Bloß weiß man nicht, ob die Franzosen bereit dafür sind.In Lyon schreibt die ZeitungLe ProgrèsWas für eine Energie! Nicolas Sarkozy hat uns gestern einen Reformkatalog verkauft, der sieben Sieben-Jahres-Amtszeiten von Jacques Chirac in Anspruch genommen hätte. Man hatte etwas zu den Renten-Sonderregelungen erwartet, er wirft zwanzig weitere Themen auf den Tisch. Bei den Gewerkschaften und in der Opposition, da stottert man und zögert und überlegt sich, wie man zurückschießen soll: Wie soll man zwanzig Ziele auf einmal ins Visier nehmen, noch dazu, wenn sie sich bewegen? Die Franzosen haben den Wandel gewählt.Aus italienischer Sicht schreibt in TurinLa StampaHier ist er also, der "Sozialvertrag", den Sarkozy Frankreich vorschlägt. Man kann sicherlich über ihn diskutieren, aber das muss möglichst bald geschehen, da er im nächsten Jahr konkretisiert werden soll. Der Präsident hat die Stützpfeiler des gaullistischen Systems angegriffen und neue Wege für Frankreich betreten. Er hat auch gesagt, dass Diskutieren nicht bedeutet, sich am Ende auf eine nur scheinbare Reform einzulassen. Was Sarkozy also nicht will, ist, einfach nur die Fassade anzustreichen.

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