PRESSESTIMMEN

BLZ
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Zur Amerika-Reise des deutschen Bundeskanzlers schreibt die Londoner Financial TimesBush sollte begreifen, dass die meisten Deutschen alles, was nach unilateralen militärischen Invasionen aussieht, zutiefst ablehnen. Gleichzeitig hat Deutschland bewiesen, dass es durchaus bereit ist, seinen Anteil an den Sicherheitslasten zu tragen. Die öffentliche Meinung in den USA steht Deutschland positiv oder zumindest neutral gegenüber. So sollte es auch sein. Für Schröder bietet sein Besuch in Washington die Gelegenheit, eine Außenpolitik neu auszurichten, die zu sehr unter den Einfluss Frankreichs geraten ist. Das ist teilweise die Schuld der Bush-Regierung, die Berlin und Paris wegen des Irak-Krieges dämonisiert hat. Aber Schröder könnte daran denken, wie es seinem Vorgänger Helmut Kohl gelungen ist, 16 Jahre lang eine enge Partnerschaft sowohl mit Frankreich als auch mit den USA zu pflegen. Es gibt kein Zurück mehr zu dem alten deutsch-amerikanischen Verhältnis (aus Zeiten des Kalten Krieges). Aber es gibt noch immer eine Grundlage für eine solide Beziehung zwischen den beiden Ländern.Die Entlassung des russischen Ministerpräsidenten Michail Kasjanow durch Putin kommentiert die Kopenhagener TageszeitungPolitiken Putin will eine ihm zu hundert Prozent gehorchende Regierung haben. Kasjanows Abgang war erwartet worden, aber eben erst nach der Wahl. Es könnte demokratisch klingen, wenn Putin sagt, es sei am fairsten, wenn die Wähler vorher wissen, wen er als Regierung haben will. Aber es zeigt doch vor allem die Irrelevanz der Wahl. Viele Russen fragen, warum sie abstimmen sollen, wenn es nur darum geht, die Entscheidungen der Macht abzusegnen. Das haben sie in einer nicht allzu fernen Vorzeit schon sehr oft ausprobiert.Der polnische Historiker und ehemalige Außenminister seines Landes, Bronislaw Geremek, schreibt in der Zeitschrift"Transit"Dem Unbehagen an Europa ist mit neuen Institutionen und politischen Reformen allein nicht beizukommen. Was wir brauchen sind Ideen. Die Vorschläge zur Buldung eines "harten Kerns" der europäischen Integration sind fehl am Platz, wo es allererst darum geht, die europäische Solidargemeinschaft zu festigen. Wer versucht, aus einer amerikakritischen Haltung politisches Kapital zu schlagen, um Europa ex negativo zu definieren - wie es einst die Athener gegenüber den Persern oder die Europäer gegenüber den Arabern, Tataren und Türken taten -, der verfolgt eine Strategie, welche die Chancen der Entwicklung Europas zu einem glaubwürdigen Partner auf der internationalen Bühne zunichte macht. Die Rolle der intellektuellen Diskussion über die Zukunft Europas besteht darin, über die "Säulen des Herakles" hinauszuschauen und Ideen und Visionen zu entwickeln, welche die Kraft haben, den Weg zur Schaffung eines mächtigen, mutigen und klarsichtigen Europa zu weisen.

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