PRESSESTIMMEN

Über die Lage in Afghanistan schreibt in Mailand derCorriere della SeraDer von den UN legitimierte und von einer internationalen Koalition unterstützte Einmarsch führte zwar zum Sturz der Regierung, die Osama bin Laden und die Taliban unterstützt hatte. Der darauffolgende Guerilla-Krieg ist jedoch bis heute nicht gewonnen. Denn um in Afghanistan Erfolg zu haben, muss Obama nicht nur eine militärische Kontrolle des Territoriums durchsetzen. Die politische Beschaffenheit des Landes mit zahlreichen zerstrittenen und rivalisierenden Volksstämmen lässt die Erfolgschancen einer Politik, die Afghanistan von westlichen Gebräuchen und Institutionen überzeugen will, mehr als gering erscheinen.Die mögliche Besetzung der EU-Spitzenposten kommentiert in MadridEl MundoDie Mehrheit der 27 EU-Staaten war sich einig, dass Tony Blair der geeignete Mann für den Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten wäre. Aber Deutschland und die Benelux-Staaten ziehen einen Politiker vor, der keinen Schatten auf die großen europäischen Führer wirft und seine Stärken in der Erarbeitung von Kompromissen hat. In dieses Raster passen der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy oder dessen luxemburgischer Amtskollege Jean Claude Juncker. Die Nominierung einer grauen Maus wäre jedoch ein schwerer Schlag für die Glaubwürdigkeit Europas. Die EU braucht einen Führer mit Persönlichkeit und Charisma, um aus ihrer Sackgasse herauszukommen.Zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel meint dieNeue Zürcher ZeitungWas nicht gesagt wird, ist manchmal wichtiger, als was man sagt. Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Regierungserklärung zwar mit reichlich Reform-Rhetorik durchzogen, doch an den wichtigen Stellen fielen die entscheidenden Worte nicht. Das kann dem "Wunschpartner" FDP nicht gefallen. Seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages lässt die Union kaum eine Gelegenheit aus, die Forderungen der FDP zu relativieren. Die FDP muss schmerzhaft lernen, dass die Kanzlerin eine gewiefte Machtpolitikerin ist, die ihre Ziele nie aus den Augen verliert.