Das US-amerikanische Konjunkturpaket kommentiert in MadridEl PaísFür die Weltwirtschaft steht beim amerikanischen Konjunkturprogramm viel auf dem Spiel. US-Präsident Barack Obama geht nach der Devise vor: lieber etwas unternehmen und das Risiko eines Irrtums eingehen als die Märkte abgleiten lassen. Die Risiken sind hoch, denn das Ausmaß der Rezession ist so groß, dass die üblichen Anleitungen in den Handbüchern der Wirtschaftspolitik nutzlos sind. Immerhin hat Obama es geschafft, einen nationalen Konsens darüber herzustellen, dass Geld in die Wirtschaft gepumpt werden muss. Das Programm kann aber nur erfolgreich sein, wenn es zuvor gelingt, den Finanzsektor zu retten. Auf diesem Gebiet haben bisher alle Mittel versagt.Über den Irak-Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier schreibt dieNeue Zürcher ZeitungPlötzlich sind die Iraker wieder hoffähig geworden. Der Außenminister sagt es so: "Die irakische Regierung hat wichtige Erfolge bei der politischen Stabilisierung des Landes erzielt. Wir wollen diesen neuen Irak auf dem Weg der demokratischen Konsolidierung und des friedlichen Ausgleichs zwischen Religionen und Ethnien unterstützen." Das ist gut. Nur hätte der Barmherzige aus Berlin auch erwähnen dürfen, welches Land diesen neuen Irak zustande gebracht hat und wie viel der friedliche Ausgleich zwischen Religionen und Ethnien bis jetzt gekostet hat. Aber eben: Seit George W. Bush, der Verfemte, aus den Schlagzeilen verschwunden ist und ein neuer Präsident den Kampf gegen den Terror weiterführt, hat die Kultur der Empörung ausgedient. Jetzt können die Handelsreisenden in Bagdad ihre Koffer wieder auspacken.Zur möglichen Berufung von Vertriebenenpräsidentin Steinbach in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen meint dieFrankfurter RundschauDie in Polen heftig geführte Diskussion um Erika Steinbach ist nicht frei von Ressentiments gegen die Tochter eines Wehrmachtsoffiziers. Es wäre für ein Gelingen des Projekts äußerst wünschenswert, wenn die Diskussion um Steinbach auf dem Niveau ankommen würde, auf dem sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung um Flucht und Vertreibung bereits befindet.