PRESSESTIMMEN

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Die Presse in Großbritannien, den USA, Italien und der Schweiz befasst sich weiterhin mit den Misshandlungen von irakischen Gefangenen durch US-SoldatenFinancial TimesAmerikaner haben Gefangene im Irak ermordet und gequält, und die Verantwortung dafür reicht bis zur Spitze des Verteidigungsministeriums. Rumsfeld war der führende Kopf für den glänzenden Kriegszug zum Sturz Saddam Husseins aber er versagte beim Planen für die Zeit nach dem Krieg, etwa dabei, genügend Truppen für die Friedenssicherung bereit zu stellen oder dafür zu sorgen, dass diese korrekt ausgebildet werden. Nur sein Rücktritt wird die Weltöffentlichkeit davon überzeugen, dass es Bush ernst meint, wenn er sagt, Abu Ghoreib sei nicht das wahre Gesicht Amerikas.New York TimesBei seiner Antwort auf die Wut vieler Muslims wegen des Skandals im Abu-Ghoreib-Gefängnis hörte sich Bush manchmal an, als würde er böse Araber dafür schelten, die guten Absichten der Vereinigten Staaten nicht zu würdigen. Die Bush Regierung hält an der unausführbaren Absicht eines von den Amerikanern kontrollierten Übergangs fest, einer Idee, die immer mehr den Bezug zur Realität verliert, je mehr Nachrichten von abscheulichen Missbräuchen im Abu-Ghoreib-Gefängnis jeden noch übrig gebliebenen irakischen Glauben an Washingtons gute Absichten begraben.Corierre della SeraDie Übergriffe im Irak öffnen einen Blick in die gewalttätigen Abgründe, von der eine Demokratie möglichst nichts wissen will, und sprechen zugleich ein geheimes Thema an, das denjenigen westlichen Ländern bekannt ist, die dem Terrorismus gegenüberstehen wie etwa Frankreich, Italien, Deutschland und Israel. Das Gesetz, internationale Konventionen sowie die Moral verbieten den Einsatz der Folter gegen Kriegsgefangene. Aber was ist mit dem großen Druck, Anschläge zu verhindern? Mit den Drohungen, damit ein Verdächtiger Geständnisse macht? Mit den psychologischen Erniedrigungen? Die Argumente dazu sind widerlich und die öffentliche Meinung weigert sich, sich mit ihnen zu beschäftigen.Tages-AnzeigerDer Präsident war spätestens Anfang Januar über die Misshandlungen informiert worden, doch dachte das Weiße Haus ebenso wenig wie Rumsfeld daran, die amerikanische Öffentlichkeit oder den Kongress zu unterrichten. Es ist deshalb nicht weiter verwunderlich, dass bis vor wenigen Tagen weder Rumsfeld noch der Vorsitzende des Generalstabs, General Richard Myers, den internen Untersuchungsbericht des Pentagons zu den Ereignissen in Abu Ghraib gelesen hatten. Der Verteidigungsminister sollte nun entweder zurücktreten oder vom Präsidenten entlassen werden. Aber das wäre wahrscheinlich zu viel verlangt von einer Regierung, deren penetrante Selbstgerechtigkeit es nicht zulässt, Fehler einzugestehen. Rücktritt? Amtsenthebung? Nicht im Traum!

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