PRESSESTIMMEN

Zur Rede der republikanischen Vizepräsidentschaftskandidatin der USA schreibt in RomLa RepubblicaSarah - die Madonna aus dem Eis, die die Republikaner vor dem "schwarzen Mann" retten soll - verhielt sich gestern auf der Bühne des republikanischen Parteitages wie eine Babysitterin, die gekommen ist, ihre Schützlinge aufzuwecken. Der Kongress ähnelte bereits einem Bridge-Abend, als sie in der Nacht erschien. Sie war spritzig, kraftvoll und gleichzeitig graziös, mütterlich und jung. Mit ihren 44 Jahren könnte sie die Tochter des 72-jährigen McCain sein. Sarah Todd Palin wirkte wie ein weit aufgerissenes Fenster im stickigen Speisesaal eines Altenheims.Zum Umgang der Sendeanstalten mit Rundfunkgebühren meint in Frankfurt (Oder) dieMärkische OderzeitungDieser großzügige Umgang mit zwangsweise eingetriebenen Gebühren-Millionen passt in eine ganze Serie von Anrüchigkeiten insbesondere auf dem Sport-Sektor. So schickten ARD und ZDF, einzige Nutznießer des öffentlich-rechtlichen Zwangsgeldes, etwa 700 Mitarbeiter zu den Olympischen Spielen nach Peking. 700 Mal Flugtickets, Hotelkosten, Tagegelder und so weiter. Keine andere europäische Fernsehstation leistete sich diesen Luxus - bei jeder privat betriebenen und finanzierten Anstalt hätten die Eigentümer schon Bruchteile eines solchen Aufwands verhindert.Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Terrorlisten kommentiert in München dieSüddeutsche ZeitungDie EU-Richter haben klargemacht, dass es in Europa keine Autoritäten über und jenseits des Rechts geben kann, auch nicht die Vereinten Nationen. Beschlüsse, die UN-Resolutionen umsetzen, müssen sich also im Rahmen des Rechts bewegen und rechtlich überprüfbar sein. Mit dieser Begründung wurden die "Terrorlisten" der EU in ihrer bisherigen Form zerrissen. Das Urteil des Gerichtshofs stärkt das Fundament des europäischen Rechts. Es zeigt eine Festigkeit, die angesichts des schwankenden Bodens der Tagespolitik bemerkenswert ist. Es ist ein Urteil, auf das man stolz sein darf.