PRESSESTIMMEN

BLZ
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Zu den Wahlen in Brandenburg und Sachsen schrieben vor der Auszählung der Stimmen die römischen Zeitungen"La Repubblica"Die extremistischen Gegner bedrohen das internationale Ansehen der deutschen Demokratie bei diesen beiden Landtagswahlen. Auf der einen Seite ist es die Ultrarechte mit dem Geruch der Neonazis mit den beiden Parteien NPD und DVU, auf der anderen Seite die Neokommunisten der PDS, diese politischen und finanziellen Erben der einstigen Diktatur hinter der Mauer, die beide aus den Wahlen in Sachsen und Brandenburg siegreich hervorgehen könnten. Vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Reformen und die Beschneidung der Sozialleistungen kündigen sich die Landtagswahlen nicht nur als eine Abfuhr der Reformpolitik der Kanzlerlinken an, sondern darüber hinaus als eine gemeinsame Niederlage der Massenparteien."Il Messaggero"Sie fühlen sich wie Bürger zweiter Klasse, seit einigen Wochen gehen sie jeden Montag auf die Straße, um gegen den Abbau des Sozialstaates sowie gegen die Arbeitsmarktreformen der Regierung Schröder zu protestieren. Jetzt haben sie die Möglichkeit, sich ihrer Unzufriedenheit an der Wahlurne Luft zu machen. Das Gespenst eines Aufstiegs der Neonazis und der Nostalgie für politische Ideale, die man längst versunken glaubte, sagt viel aus über das politische Klima der Instabilität und der Unsicherheit, das heute über Deutschland lastet. Zum Ringen um Sanktionen gegen das sudanesische Regime schreibt die "Neue Zürcher Zeitung"Die terminologischen Austarierungen um den Begriff Genozid mögen für die Diplomatie wichtig sein, den Betroffenen helfen sie derzeit aber kaum. Der Begriff Genozid legt den Vergleich mit dem Holocaust nahe, mit dem Völkermord in Kambodscha oder in Rwanda - was vielleicht, trotz der individuellen Tragik für Tausende, in Darfur nicht zutrifft. Wenn US-Außenminister Powell und Präsident Bush dennoch vom Genozid sprechen, heißt das nicht, dass in Darfur alles besser wird, sondern dass im Sicherheitsrat vorerst über sprachliche Finessen diskutiert wird.Die Lage im Irak betrachtet die Pariser Tageszeitung"Le Monde"Oft wird die "Schlacht um die Herzen und die Köpfe" beschworen, also jener politische und psychologische Kampf, der jedoch bereits verloren ist. Bei dem amerikanischen Scheitern im Irak geht es aber auch um das an den Feind abgegebene Terrain. Seit den sunnitischen und schiitischen Aufständen im April haben die amerikanische Armee und ihre Verbündeten mitansehen müssen, wie ihnen im Laufe der Monate die Kontrolle über ganze Regionen entglitten ist, und das zum Nutzen der Mudschahedins. Heute lässt sich eines klar feststellen: Es ist die Rebellion, die im Aufwind ist. Die Iraker freuen sich nicht darüber.

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