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BLZ
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Zu den Europawahlen in Großbritannien bemerkt die Londoner Zeitung Financial TimesEin Besucher vom Mars, der den Wahlkampf zum Europäischen Parlament beobachtet hat, kann zu dem begründeten Schluss gelangen, dass keine der großen Parteien dafür ist. Als Folge wird wahrscheinlich jede als Verlierer dastehen, wenn die Ergebnisse bekannt werden - und das zu recht. Der Wahlkampf hat alle Zwiespältigkeiten in Bezug auf die EU zu Tage gefördert, mit denen sich Großbritannien seit mehr als zehn Jahren herumschlägt. Es gibt gewiss Probleme, Stimmen für ein Parlament zu gewinnen, das so weit von den britischen Wählern entfernt ist. Aber die Aufgabe wird noch um einiges erschwert, wenn die Parteien es vorziehen, die EU zu karikieren. Tony Blair, der während des Wahlkampfes kaum zu sehen war, hat dabei versagt, die Vorzüge herauszustellen, eine führende Rolle in Europa zu spielen.Die Irak-Resolution der UN kommentiert die Pariser ZeitungLe MondeEs ist zweifellos ein Sieg für Bush, die Zustimmung der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates für sein politisches Projekt im Irak erhalten zu haben, auch der Länder, die wie Frankreich noch vor einem Jahr die amerikanische Militäraktion abgelehnt hatten. Bei den Verhandlungen um die Resolution ist Frankreich von seiner Forderung abgerückt, den Irakern bei wichtigen Militäraktionen ein Vetorecht einzuräumen. Doch diesem diplomatische Rückschritt steht ein Gewinn an Mitspracherecht auf dem diplomatischen Parkett des Nahen Ostens gegenüber. Die Amerikaner haben gewonnen, doch sie werden hoffentlich ihre Sicht der Nahost-Probleme zu Gunsten der Europäer etwas ändern.Dazu schreibt das niederländische Blattde VolkskrantOhne die neue Resolution wäre die Übertragung der Macht eine ziemlich ätherische Angelegenheit geworden. Die Welt hätte vielleicht ermutigend, aber doch mit ziemlichem Abstand zugeschaut. Jetzt aber erhält die irakische Souveränität eine solide völkerrechtliche Basis. Wer die Legitimität der neuen Ordnung ablehnt oder mit Waffengewalt bekämpft, greift im Prinzip Moskau ebenso hart an wie Washington, Paris und London. Das wirft ein ganz anderes Licht auf die Situation im Irak. Das Weiße Haus hat begriffen, dass die Hilfe der UN unentbehrlich ist, um die enormen Probleme im Irak anpacken zu können. Ein nicht unwichtiger Nebeneffekt liegt darin, dass Präsident George Bush in seiner Kampagne zur Wiederwahl weniger anfällig wird für den Vorwurf, dass sein Unilateralismus den USA schwer geschadet habe.

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