PRESSESTIMMEN

Le FigaroDie Todesstrafe ist in den Vereinigten Staaten auf dem Rückzug. Durch die Entscheidung des Gouverneurs von Illinois wird eine Entwicklung wieder sichtbar, die nach dem Einzug Bushs ins Weiße Haus ein wenig in Vergessenheit geraten war. In Europa, wo die Abschaffung der Todesstrafe seit langem beschlossene Sache ist, gibt es wenig Verständnis für die Vereinigten Staaten mit ihren moralischen und religiösen Werten. Dadurch wird bei den Intellektuellen der Antiamerikanismus geschürt. Ganz konkret gibt es auch Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit der Justizbehörden der beiden Kontinente - selbst in einem Augenblick, in dem diese Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus noch wichtiger als je zuvor geworden ist.Mit der Doppelkrise Irak-Nordkorea befasst sich die Wiener ZeitungDie PresseDie Doppelkrise Irak-Nordkorea scheint Bush und seine Mannen zu überfordern. Schon dringen die ersten Interna von heftigen Unstimmigkeiten im Weißen Haus an die Öffentlichkeit. Tatsächlich konnte sich das Bush-Team bisher nicht zu einer Nordkorea-Strategie durchringen. Denn dass man auf zwei Seiten - in Ostasien und im Zweistromland - ohne größere Probleme Militärschläge durchführen kann, das glauben nicht einmal die härtesten Militärs.Den Beschluss der Opec, die Produktion um täglich 1,5 Millionen Barrel zu erhöhen, kommentiert die Madrider ZeitungEl MundoDie Opec machte mit ihrer Entscheidung klar, dass sie die Preise für das Erdöl nach Möglichkeit im Rahmen halten möchte. Sie reagierte damit nicht so sehr auf die Krise in Venezuela, sondern vor allem auf die wachsenden Befürchtungen angesichts eines möglichen Militärangriffs auf den Irak.Der Anstieg des Ölpreises um 25 Prozent innerhalb weniger Monate hatte nämlich schon vor dem Streik in Venezuela begonnen und ist in erster Linie mit den kriegerischen Szenarien im Irak verknüpft. Man braucht kein Orakel von Delphi, um vorherzusagen, dass im Falle eines Irak-Kriegs die Ölpreise emporschnellen werden wie nie zuvor. Es spielt dann keine Rolle mehr, ob die Krise in Venezuela bis dahin beigelegt sein wird.Zum derzeitigen Kurs der Union bemerkt der Kölner Stadt-AnzeigerAus Macht erwächst Verantwortung, zumal in Krisenzeiten. Die Union spürt dies längst, wie ihr neuester Schmusekurs zeigt. Sie kann die Kooperation in Bundestag und Bundesrat nur schwerlich verweigern, jedenfalls nicht dreieinhalb Jahre lang, 2006 ist wieder Bundestagswahl. Die Bürger wollen Lösungen. Auch ist es nicht im Interesse der unionsregierten Länder, wenn sich die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Republik weiter verschlechtert.