PRESSESTIMMEN

BLZ
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Den Brüsseler Vierer-Gipfel kommentiert die dänische Tageszeitung"Jyllands-Posten"Vier EU-Länder, die sich in ihrem Widerstand gegen den Irak-Krieg einig sind, halten ein separates Gipfeltreffen über die EU-Verteidigungspolitik ab, während alle anderen versuchen, nach dem Irak-Krieg wieder eine vernünftige Stimmung zu schaffen. Weder die EU noch die Nato können mit Zersplitterung auf die Dauer leben. Leider kann sich die Sachlichkeit nur schwer durchsetzen, solange einige Länder in dermaßen hohem Grad gegenseitige Freundschaftsdienste, persönlichen Größenwahn und ansonsten gleichgültige Dinge derartig stark in den Vordergrund stellen.Zum selben Thema meint die römische "La Repubblica"Die Gegen-Nato wird in Tarvuren geboren, einer Vorstadt Brüssels, nur wenige Kilometer vom Hauptquartier der Atlantischen Allianz entfernt. Und das wird dann ein weiterer "Kollateralschaden" der angloamerikanischen Invasion im Irak sein. Auch wenn man das nicht offen gesagt hat, so ist doch genau dies das Ziel des "alten Europa": Einen militärischen Pol zu bilden, der zwar mit den USA verbündet, aber dennoch unabhängig ist, auf dem sich eine autonome europäische Außenpolitik gründen ließe.Das Brüsseler Treffen kommentiert in Wien"Die Presse"Allzu überzeugend ist es nicht gerade, was Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg am Dienstag vorgelegt haben, um der europäischen Verteidigungspolitik neue Impulse zu verleihen. Die hehren sicherheitspolitischen Ziele der Brüsseler Viererbande werden auch dadurch nicht gerade überzeugender, dass drei ihrer Mitglieder zu jenen EU-Staaten zählen, die am wenigsten für militärische Zwecke ausgeben. Glaubwürdig wird eine gemeinsame Verteidigung aber nur, wenn die europäischen militärischen Kapazitäten möglichst rasch modernisiert und gestärkt werden. Und das kostet viel Geld - auch in Zeiten, wo das Gürtel-enger-Schnallen die Devise ist.Über dasselbe Ereignis schreibt in London"The Independent"Während Donald Rumsfeld in Saudi-Arabien weilte, um dort den Abzug der US-Truppen zu verkünden, trafen sich die Spitzen von vier Staaten, die er als "altes Europa" bezeichnet, in Brüssel, um einen Plan zu entwerfen, der die Struktur der internationalen Verteidigungspolitik weit mehr ändern könnte. Die britische Regierung wird das Ergebnis zweifellos verharmlosen und fragen, wie die Europäische Verteidigungspolitik ohne das militärisch stärkste Land - Großbritannien - organisiert werden soll. Sie sollte aber darüber nachdenken, dass gerade aus solchen bescheidenen Anfängen auch die Gemeinschaftswährung geboren wurde, und dass der Effekt des Euro nicht die Spaltung Europas war, sondern dass Großbritannien draußen im Regen stehen gelassen wurde.

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