PRESSESTIMMEN

Die europäische Presse befasst sich mit dem Scheitern des EU-Gipfels. Dazu heißt es in den Tageszeitungen in Zürich, Rom, London und Warschau:------------------------------NZZ am SonntagDie Frustration über die selbst verschuldete Niederlage beim EU- Referendum vor drei Wochen würde man Jacques Chirac nachsehen. Aber die Art und Weise, wie der französische Präsident Tony Blair die Schuld für das Scheitern des EU- Gipfels und am liebsten gleich für die ganze EU-Krise in die Schuhe schieben möchte, ist stillos. Muss man daran erinnern, dass die Briten zu den Wortführern einer verstärkten Zusammenarbeit bei der Migrations- und Entwicklungspolitik gehören?------------------------------La RepubblicaEuropa ist nicht erst in Brüssel gestorben. Es ist vielmehr in einer Mittelmäßigkeit versunken, die chronisch werden könnte. Stagnierend. Es ist von der Ambition zur Resignation übergewechselt. Und es hat gezeigt, dass es für lange Zeit nicht mehr als eine einfache Freihandelszone sein kann; keine politische Entität, die auf der Weltbühne neben den anderen großen Machtzentren von heute und morgen auftreten kann. Im Vergleich zur Übermacht Amerikas, zu China und zu einem stetig wachsenden Indien erscheint Europa als ein Club von streitlustigen Händlern und frustrierten Verbrauchern.------------------------------The Independant on SundayBlair besteht völlig zurecht auf einer Reform der Agrarsubventionen als Preis für eine Verringerung des britischen EU- Rabatts. Er hat es dabei nicht leicht. Aber endlich stellt Europa sich selbst die richtigen Fragen und beginnt über die nach innen gerichtete Verfassungsdiskussion hinaus zu denken. Je mehr Blair Themen wie Klimaveränderung, Armut in Afrika und die wachsende Konkurrenz aus China und Indien anspricht, desto mehr werden die Bürger der EU ihr gemeinsames Interesse am Blick nach außen erkennen, um sich gemeinsam einer Welt zu stellen, die Bedrohungen, aber auch Chancen und Hoffnungen bietet.------------------------------Gazeta WyborczaAm Freitag kurz vor Mitternacht stand Europa auf dem Kopf. Die ärmsten Länder der Union wollten auf einen Teil des Geldes zum Nutzen der Reichen verzichten, um den gemeinsamen Haushalt zu retten. Die neuen Mitglieder zeigten den alten, dass man sich für das gemeinsame Wohl opfern kann. Schade nur, dass die "alte" Union diese Geste nicht schätzte. Statt nach den Niederlagen der Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden zu zeigen, dass Europa handelt, bestätigten die Führer der Union die Bürger leider in der Überzeugung, dass das Handeln aufgehört hat. Wenn also die Herren Blair, Chirac, Balkenende nach Hause zurückkehren, um sich zu rühmen, dass sie die Interessen ihrer Länder verteidigt haben, lasst uns nicht applaudieren. Sie haben das auf Kosten des gemeinsamen Europas getan. Und eine schwächere Union bedeutet auch ein schwächeres Großbritannien, Frankreich und Niederlande.