PRESSESTIMMEN

Mit der Entwicklung des Ölpreises befasst sich die Londoner TageszeitungThe GuardianDer Preisanstieg hat den erbaulichen Effekt, dass sich Verbraucher und Regierungen mehr Gedanken über die Folgen von Klimawandel und Kohlendioxid-Emissionen machen. Mit jedem Dollar mehr pro Barrel werden erneuerbare und alternative Energien attraktiver. Und der große Unterschied zum doppelten Ölschock der 70er Jahre besteht darin, dass teures Öl nicht mehr wirklich ein Schock ist. Als das Öl die meiste Zeit der 90er Jahre um die 20 Dollar pro Barrel kostete, haben die großen Ölkonzerne ihre Ausgaben für Infrastruktur und Förderung zurückgefahren, um die Bücher im Gleichgewicht zu halten. Diese Sparsamkeit mindert heute ihre Profite.------------------------------Zu Forderungen, nach der Lkw- auch eine Pkw-Maut einzuführen, schreibt dieNeue Osnabrücker ZeitungMutig ist der bayrische Innenminister ja, wirbt nahezu täglich dafür, per Vignette das Autofahren teurer zu machen. Natürlich ruft das reflexartigen Protest hervor, und fast jeder drischt auf Günther Beckstein und seinen Plan ein. Warum eigentlich? Weil meistens der Nachsatz unterschlagen wird, dass dafür die Mineralölsteuer sinken soll. Eine Mehrbelastung entsteht also nicht. Statt dessen würden auch ausländische Fahrer zahlen, der Verkauf der Vignetten an Tankstellen wäre blitzschnell und billig zu lösen, und der Tanktourismus wäre erledigt. Die Steuern blieben im Land, weil das Preisniveau dem Ausland angepasst wäre. Kein Wunder also, dass Beckstein trotz harscher Reaktionen hartnäckig ist. Denn die Idee ist gut. Die konsequente Fortentwicklung wäre, die bürokratische Kfz-Steuer gleich mit umzulegen.------------------------------Die Lage der CDU betrachten in Lübeck und BonnLübecker NachrichtenAngela Merkel wie damals Gerhard Schröder wie jeder künftige Kanzler werden den Widerstand auf Schritt und Tritt spüren, ob er nun Rüttgers heißt oder Schreiner oder Krankenkasse oder Gewerkschaftsbund oder Industrieverband XY. Sie haben alle immer etwas zu verlieren. Wir ja auch. Wünschen wir uns also, dass Angela Merkel wenigstens bei ihren Trippelschritten bleibt. Dass sie auch unter dreißig Prozent noch die Richtung hält, ab und zu an ihr Wahlprogramm denkt und wenigstens so zäh ist wie ihr Vorgänger; es darf gern auch ein wenig mehr sein.General AnzeigerAuf die CDU ist Verlass. Besonders zur Sommerzeit. Wenn die Anlässe für Kommentare dünn werden, dann machen sich die Christdemokraten auf die große Profilsuche, rühren in den eigenen Wunden herum, lassen gar die eigene Kanzlerin in der Image-Krise schmoren, reden von Richtungsstreit, Kompromisszwängen, sinkenden Umfragewerten und betreiben so allesamt versuchte Profilierung in der eigenen Person. Das geht natürlich regelmäßig schief.