PRESSESTIMMEN

Das Strafverfahren gegen Oppositionsführer im Iran kommentiert die Londoner TageszeitungThe TimesWestliche Geheimdienste sind überzeugt davon, dass Iran ein Forschungsprogramm abgeschlossen hat, um einen atomaren Sprengkopf auf seinen Langstrecken-Raketen Shehad III zünden zu können. Nach ihren Erkenntnissen dürfte es in etwa einem Jahr soweit sein. Die US-Regierung ist immer noch darum bemüht, das Problem durch Gespräche zu lösen, doch die Wirren nach der Wahl im Iran lassen dies unwahrscheinlich erscheinen. Der Schauprozess ist ein besorgniserregendes Zeichen, dass der Iran so mit seinem eigenen Machtkampf beschäftigt ist, dass es eine Eskalation über das Atomprogramm begrüßen würde.Zur von US-Präsident Obama angestrebten, auch in der eigenen Partei umstrittenen Gesundheitsreform bemerkt in Amsterdam die TageszeitungTrouwObama hatte kein Glück mit seinem Plan, die Gesundheitsreform vor der Sommerpause durchzubekommen. Das ist ein Rückschlag. Zudem hat er in Umfragen beständig an Zustimmung zu dem Vorhaben verloren. Nun muss er fürchten, dass es nach den Ferien noch viel schwieriger wird, denn dann zeichnen sich die nächsten Kongresswahlen bereits ab. Die Republikaner, aber auch konservative Demokraten verschleppen den gesamten Prozess und lassen in verschiedenen Kommissionen an Versionen eines Systems der Krankenversicherung herumwerkeln. Obama könnte allerdings die Sommerpause für das nutzen, was er so gut beherrscht: Er kann sich an die Öffentlichkeit wenden und versuchen, sie über die Köpfe der Kongressabgeordneten hinweg zu überzeugen.Mit der Lage der SPD im einsetzenden Bundestagswahlkampf befasst sich die Wiener TageszeitungDer StandardVier Millionen Jobs will die SPD bis zum Jahr 2020 schaffen und so die Arbeitslosigkeit beseitigen. Toll! Aber man fragt sich: Warum nur so wenige? Warum nicht gleich sechs oder sieben Millionen? Genauso gut könnte sie Freibier oder Flachbildschirme für alle versprechen. Wahlkampf ist, und da ist offenbar alles erlaubt, was gefällt.