PRESSESTIMMEN

BLZ
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Die Frage des EU-Beitritts der Türkei beschäftigt dieFASEin gutes Jahr nach Beginn der Verhandlungen über eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union ist die erste große Krise da. Weitere werden folgen. Jetzt geht es um die Weigerung Ankaras, Verpflichtungen zu erfüllen, die sich aus der Mitgliedschaft Zyperns in der EU ergeben. Dass die Türkei nachgibt, bevor demnächst über eine teilweise Aussetzung der Verhandlungen entschieden wird, kann man sich kaum vorstellen. Wenn sie es täte, hätten ihre europäischen Widersacher ein Argument weniger. So wird es vermutlich nicht kommen, dafür aber zu einem weiteren Zerwürfnis in der Union nach dem Dissens über das energiepolitische Verhältnis zu Russland. Die Regierungen, die wie die britische die Türkei mit aller Macht an ihrer europäischen Seite haben wollen, liegen mit jenen über Kreuz, die eine institutionelle Distanz wahren wollen. Der britische Premierminister Tony Blair ist erbost darüber, dass auch nur einige Verhandlungskapitel ausgesetzt werden sollen. Der französische Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy will gleich alle stoppen, weil er für die Türkei in der EU keinen Platz sieht. Es gibt nicht sehr viele andere europäische Politiker von Format, die so eindeutig Stellung beziehen, aber dafür um so mehr, die sich hinter anderen verstecken. Und so wird, irgendwann, ein Verfahren weitergehen, das von Anfang an unter keinem guten Stern steht, und in dem die türkische Regierung neuerdings sogar behauptet, der Papst habe ihren europäischen Ambitionen seinen Segen gegeben. Das glaube, wer will.------------------------------Anlässlich des Mordfalls Litwinenko schreibtThe OrbserverDer Westen sollte an dem russischen Präsidenten Putin festhalten. Russland ist zu groß, als dass es ignoriert werden könnte. Außerdem sind seine Interessen und seine Energie-Infrastruktur zu sehr mit Europa verbunden, als dass es isoliert werden könnte. Aber wir müssen uns im Klaren darüber sein, mit wem wir es zu tun haben. Wir müssen Moskau gezwungenermaßen auf einigen Gebieten als Partner behandeln. Aber Putin muss noch viel beweisen, bevor man ihm als einem Alliierten vertrauen kann.------------------------------Zu den Berlusconi-Demonstrationen meintLa RepubblicaUnter den vielen Berlusconi-Days, die es seit seinem politischen Aufstieg in den vergangenen zwölf Jahren gab, war derjenige vom Samstag zwar vielleicht der letzte, aber es war auch einer der großartigsten. Aber der Protest gegen die Regierung von Ministerpräsident Prodi ist lediglich ein Vorwand. Die Wahrheit ist, dass Silvio Berlusconi seine Leute nach Rom bringen wollte, um der Welt zu zeigen, dass er immer noch der Herr des rechten Lagers ist. Sie haben sich alle vor dem Herrn Berlusconi verbeugt, vom Führer der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, angefangen, wie devote Vasallen der Berlusconi-Religion. Es handelte sich um eine Feier pharaonischen Stils.

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