PRESSESTIMMEN

BLZ
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Zur Position des neuen Chefs der Bundesanstalt für Arbeit meint"Die Welt"Florian Gerster hat gute Karten. So schnell wird Gerhard Schröder keinen anderen Qualifizierten finden, der das Maulkorbspiel mitmachte. Davonlaufen wird Gerster kaum müssen. Rückgrat zu zeigen genügt: Die Zeit der Bundesanstalt für Arbeit als weisungsabhängige Behörde im Griff staatlicher Politik ist zu Ende, denn die Politik ist als Arbeitsmarktverwalterin gescheitert. Daher: Weg mit dem Arbeitsministerium, her mit einer Bundesbank für Arbeit. Die Lage im Nahen Osten kommentiert die römische Tageszeitung "La Repubblica"Arafats Überleben beweist das Scheitern Scharons. Der palästinensische Führer schien in einer aussichtslosen Lage, mit seiner Popularität unter den Palästinensern ging es deutlich abwärts. Viele suchten schon einen jüngeren Nachfolger. Die Entscheidung Israels, ihn in Ramallah unter Hausarrest zu stellen, hat Arafat die Zustimmung und das Prestige wiedergegeben, nicht nur unter den Palästinensern, sondern auch unter den Arabern. Was eine Demütigung hätte sein sollen, hat sich als politische Wiederauferstehung entpuppt.Zu den Kämpfen in Afghanistan schreibt die russische Tageszeitung Iswestija"Iswestija" Die amerikanischen Geheimdienste haben die Staatsführung wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass sich Kämpfer der El Kaida und der Taliban in der Provinz Paktia neu gruppiert haben. Angesichts der hohen Berge der Region ist es äußerst schwierig festzustellen, wie viele Bewaffnete dort sind. Jetzt müssen die Amerikaner am eigenen Leib die Eigenheiten Afghanistans erfahren, wo ein Feind, den man schon geschlagen glaubte, wie Phönix aus der Asche wieder auferstehen kann.Die EU soll Druck auf den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi machen meint die englische"Financial Times"Unabhängige Medien sind wesentlich für eine Demokratie. Keines der osteuropäischen Länder würde zur Europäischen Union zugelassen, wenn der Regierungschef 90 Prozent des Fernsehens in einer solchen Weise beherrschen würde. Berlusconis Privatinteressen breiten sich jetzt über Europa aus, wie seine Bemühungen gezeigt haben, eine engere juristische Zusammenarbeit zu verhindern. Doch nach dem demütigenden Rückzug bei den Sanktionen gegen Österreich vor zwei Jahren zögert die EU nun, sich erneut in die internen Angelegenheiten eines Mitgliedstaates einzumischen. Es kann nur eine italienische Lösung für das Problem geben. Die italienische Demokratie ist noch nicht in Gefahr. Aber EU-Regierungschefs wie Tony Blair, die darauf brennen, mit Berlusconi zusammenzuarbeiten, können nicht die Tatsache ignorieren, dass er bis an die Grenzen der Legalität geht. Ihre Glaubwürdigkeit steht auch auf dem Spiel.

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