PRESSESTIMMEN

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Den nordkoreanischen Atomtest kommentiert"Washington Post"Der Test, der für Nordkorea den Höhepunkt bei seinem Streben zu einer Atommacht bildet, macht zugleich das Scheitern der Politik der Bush-Regierung gegenüber diesem Land deutlich. Mehr als sechs Jahre lang bestand diese Politik aus einer sonderbaren Mischung aus barscher Sprache und Untätigkeit. Die Unaufmerksamkeit unserer Regierung hat es Nordkorea ermöglicht, eine neue und gefährliche Bedrohung für den Asien-Pazifik-Raum zu werden. Möglicherweise ist es zu spät, diesen Schaden rückgangig zu machen. Aber ein ernsthaftes Problembewusstsein könnte auch jetzt noch das Ausmaß des Schadens begrenzen.Die Gespräche zwischen Merkel und Putin kommentieren in Wien, Rom und Leipzig"Die Presse"Nun setzte sich erneut Angela Merkel den Verführungskünsten Putins aus. Die Pastoren-Tochter hat sich schon bisher standhafter erwiesen als so manch anderer. Und auch dieses Mal fand sie einen Weg, gegenüber Putin ihr Unbehagen wegen des Mordes an der regierungskritischen Journalistin Politkowskaja auszudrücken. Nötig wäre jedoch eine deutliche Botschaft der gesamten EU an Putin, dass mit dem Vorgehen gegen Georgien und dem Attentat auf Politkowskaja Grenzen überschritten worden sind."La Repubblica"Freundschaft ja, aber jetzt schaffen Sie bitte rasch Klarheit im Fall Anna Politkowskaja, der unbequemen russischen Journalistin, die in Moskau getötet wurde. Diese Bedingung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Dresden gestellt. Die strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland geht also alles in allem weiter, aber das stillschweigende Einverständnis ihres Vorgängers, Ex-Kanzler Gerhard Schröder, ist vorbei.Die erste Frau an der Spitze einer Regierung in Deutschland will eine enge Zusammenarbeit mit Russland, aber fordert vom Kreml, die Grundlagen des Rechtsstaates zu respektieren."Leipziger Volkszeitung"Merkel, die russisch sprechende Duz-Freundin Putins, lässt eine gewisse wohltuende Distanz zu alberner Staatsgipfelei im Umgang mit Russlands Mächtigen erkennen. Da wo andere, etwa im Tschetschenien-Konflikt, Kritik hinter meist verschlossener Tür übten, verlangt sie auch offen Mindeststandards zum Schutz von Leben, Meinungsfreiheit und demokratischer Strukturen. Das ist aber nicht viel mehr als eine Verhaltenskorrektur in homöopathischen Dosen. Putin hat gelernt, auch damit umzugehen. Sie werden, so das nüchterne Fazit interessanter russisch-deutscher Dialogstunden in Dresden, nichts daran ändern, dass Russland nicht durch lautstarke Provokation, sondern nur durch die Verbindung von aufrechter Kritik und beständiger Annäherung ein akzeptierter europäischer Partner wird.

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