PRESSESTIMMEN

Zu den Anschlägen in Madrid schreiben in Zürich, Warschau und Prag die"Neue Zürcher Zeitung"Je mehr sich nach den Anschlägen in Madrid der Verdacht auf die Kaida statt auf die ETA richtete, desto mehr verbreitete sich das Gefühl, nun sei Europa an der Reihe. Plötzlich schienen sich Länder im Visier islamischer Terroristen zu sehen, die bisher geglaubt hatten, dank ihrer Politik hätten sie gute Chancen, verschont zu bleiben. In Deutschland ergreift man verschärfte Sicherheitsmaßnahmen, Frankreich setzt vorübergehend Schengen-Bestimmungen außer Kraft, um Kontrollen an EU-internen Grenzen durchzuführen. In Großbritannien, das mit der Abwehr der IRA-Terroristen seit Jahrzehnten zu tun hat, fielen die Reaktionen etwas gelassener aus. Die Vorstellung, das friedliche Europa sei abgekoppelt, nicht im Fadenkreuz von Terroristen, war jedoch schon immer ein Trugschluss."Gazeta Wyborcza"Zuerst müssen wir alle verstehen, dass wir wie die Amerikaner einen gefährlichen, fanatischen Feind haben: Menschen, die unsere ganze Welt hassen, die westlichen Demokratien die Schuld an sämtlichen Übeln geben. Und die im Namen paranoider Überzeugungen bereit sind zu töten - die Bankiers von Manhattan und die sieben Monate alte Patricia aus Polen in Madrid. Wir, Europäer und Amerikaner, müssen diesen Feind aufhalten."Pravo"Immer mehr Indizien deuten darauf hin, dass nicht die ETA, sondern El Kaida die blutige Tragödie in Madrid ausgelöst hat. Im Licht der Parlamentswahlen konnte man die sofortigen Beschuldigungen der spanischen Regierung gegenüber der ETA vielleicht verstehen: Im Kampf gegen die baskischen Separatisten unterstützt die Mehrheit der Wähler die Regierung. Beim Irak-Krieg ist das nicht so. Und so lässt sich das, was bei der spanischen Innenpolitik vielleicht noch nachvollziehbar ist, beim Weltsicherheitsrat nicht mehr verstehen. Nur wenige Stunden nach den Anschlägen setzte Spanien dort eine Verurteilung der ETA durch. Das Äußern von Mitgefühl ist die eine Sache, doch eine Beschuldigung ohne Beweise die andere. Ein Organ wie der Sicherheitsrat sollte auf Grund tiefer gehender Argumente entscheiden - nicht auf der Grundlage von Absprachen.Die Wiederwahl Putins kommentiert in Warschau"Rzeczpospolita"In den vier Jahren der ersten Amtszeit gelang es Putin, die gesamte politische, wirtschaftliche und juristische Macht in einer Hand zu bündeln. Moskauer Experten stimmen überein, dass Russland sich auf die Seite der autoritären Regime bewegt, und die einzige Alternative zwischen einem reformerischen und einem gegen die Marktwirtschaft gerichteten Regime ist. Beide Szenarien sind pessimistisch. Sie schließen die Demokratie aus, ohne die Russland niemals zu einem normalen europäischen Staat wird.