PRESSESTIMMEN

BLZ
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Zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland schreibt die spanische Zeitung "El País"Deutschland kommt nicht in Schwung. Wirtschaftsexperten, Unternehmer und sogar die Wähler von Gerhard Schröder stimmen darin überein, dass die Märkte liberalisiert werden müssen. Die Agenda 2010 erscheint als der einzige Weg, die deutsche Wirtschaft aus dem Koma und den Bundeskanzler aus der Intensivstation zu bringen. Schröder hat klar gemacht, dass in anderen Ländern Regierungen mit einem ähnlichen Credo abgewählt wurden, weil sie die notwendigen Änderungen nicht vorgenommen haben - zum Beispiel in Portugal, Dänemark, Italien oder Frankreich.Eichels Schuldenproblem kommentiert"Neues Deutschland"Das Eingeständnis bei den Schulden ist für Rot-Grün sicher ärgerlich, aber verschmerzbar. Inzwischen setzt sich auch bei den härtesten Sparkommissaren langsam die Erkenntnis durch, dass Schuldenabbau kein Wert an sich ist. Was nützt es, fragt man sich, wenn wir den Kindern künftig weniger Schulden hinterlassen, deren Eltern aber in der Gegenwart arbeitslos sind? In Wirklichkeit ist es doch eher umgekehrt: Arbeit und Wertschöpfung schaffen erst die Voraussetzungen dafür, um die Schulden dauerhaft und vor allem nicht nur mittels eines rigorosen Rotstifts zu reduzieren.Zu Joschka Fischers Karriereplänen meint"Der Standard"Bundeskanzler Gerhard Schröder weiß, er kann Fischer nicht halten, weil sich dieser das Ziel gesetzt hat, "Mister Europa" zu werden. Es entspricht Fischers Sponti-Charakter, sich immer größere Herausforderungen zu suchen. Da das Kanzleramt in Deutschland einem Grünen versperrt ist und er die Partei ohnehin als heimlicher Chef lenkt, steuert Fischer die europäische Ebene an. Obwohl sich Fischer überraschend früh aus der Deckung wagt, stehen seine Chancen nicht schlecht.Nach Kongo-Kinshasa blickt die schwedische Tageszeitung"Aftonbladet"Hunderttausende auf der Flucht, Mord an Kindern und Frauen mit einer zahnlosen UN, die nur zuschauen kann, während der Konflikt sich weiter zuspitzt. Das könnte ein Szenario in Bosnien 1992 oder Ruanda 1994 sein. Aber es passiert heute in Kongo-Kinshasa. Nach UN-Berichten und Menschenrechtsorganisationen zufolge entwickelt sich in Bunia im östlichen Landesteil ein höchst gewaltsamer Konflikt. Die UN haben 625 Blauhelme vor Ort. Wie bei vielen anderen Krisen haben sie kein Mandat zum Eingreifen. Sie könnten einer begrenzten Zahl von Menschen Schutz bieten, dürfen aber nicht aktiv eingreifen. Die Umwelt darf nicht passiv dastehen, während sich ein neues Ruanda zu entwickeln beginnt. Die schon angeschlagene Glaubwürdigkeit der UN hängt daran, wie man sich des Konfliktes in Kongo-Kinshasa annimmt.

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