PRESSESTIMMEN

Zur Gefahr, die von Nordkorea ausgeht, schreibt in LondonThe IndependentDie Welt schaffte es, ein atomares Armageddon im Kalten Krieg zu verhindern, weil darauf gebaut werden konnte, dass die Sowjetunion rational handelte. Wenn die selbe Annahme nicht für Nordkorea gilt, steigt die Gefährlichkeit dieser Krise erheblich.Zur Finanzaufsicht der EU meint in Düsseldorf dasHandelsblattEin saft- und kraftloser Vorschlag aus Brüssel, der weder die Anhänger einer starken, zentralen europäischen Aufsichtsbehörde noch die Verfechter nationaler Kontrolle zufriedenstellt. Einerseits ist ein neuer Risikorat geplant, der auf Finanzblasen, Schieflagen und andere Systemrisiken hinweisen soll. Andererseits will Barroso die nationalen Aufsichtsbehörden stärken, indem er sie enger miteinander vernetzt und die entsprechenden EU-Ausschüsse aufwertet. Das klingt gut, ist aber letztlich ein mutloser Kompromiss. Denn die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten werden mit dieser Doppelstruktur nicht klarer, im Gegenteil.Die Errichtung des ersten französischen Militärstützpunktes im Nahen Osten kommentiert in ParisLe MondeDas neue Verteidigungsabkommen mit Abu Dhabi verpflichtet Paris, dem Emirat bei einem Angriff zur Hilfe zu eilen. Doch der Iran hat bereits gewarnt, dass eine Reaktion auf einen Angriff sich gegen die Emirate am Golf richten könnte. Zudem findet sich Frankreich im Zentrum tektonischer Platten wieder, die die gesamte Region erschüttern: angekündigter Rückzug der USA aus dem Irak, Verstärkung des Nato-Einsatzes in Afghanistan, Streben des schiitischen Irans, zum Unwillen der ihn umgebenen arabischen Länder eine Atommacht zu werden, und schließlich die Gefahr der Destabilisierung der anderen Atommacht, Pakistan. Nicht zu vergessen der israelisch-palästinensische Konflikt. Das Risiko, das Frankreich mit dem Stützpunkt in Abu Dhabi eingeht, entspricht diesen Gefahren. Doch diesen Preis muss man bezahlen, wenn man bei den Versuchen zur Regelung dieser Konflikte dabei sein will. Bedauerlich ist bei diesem Engagement aber, dass es wieder einmal nicht in eine europäische Initiative eingebunden ist.