PRESSESTIMMEN

BLZ
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Die Lage im Irak kommentieren in Turin und Warschau"La Stampa"Mit der Bildung der Übergangsregierung im Irak unter der Obhut der Vereinten Nationen beginnt das, was man den längsten Monat für US-Präsident George Bush nennen kann. Die Absicht im Weißen Haus ist es, damit eine Phase der internationalen Zusammenarbeit zu beginnen, bei der man auf zunehmende Ergebnisse zählt: Die endgültige Aussöhnung mit Frankreich am Strand der Normandie, die Einigung über eine neue UN-Resolution beim G-8-Gipfel sowie das Einvernehmen über ein NATO-Engagement im Irak beim Gipfel der Atlantischen Allianz, der am Vorabend der geplanten Machtübergabe im Irak in der Türkei stattfinden wird. Der Einsatz, um den es dabei geht, könnte nicht höher sein. Wenn der diplomatische Marathon gelingt, vereinigt sich die internationale Gemeinschaft beim Übergang im Irak ebenso wie dies bereits in Afghanistan geschieht."Rzeczpospolita" Die Mehrheit der Kabinettsmitglieder von Alawi sind Leute außerhalb des mit der alliierten Koalition zusammenarbeitenden Ordnungsrates. Das sind gute Nachrichten, denn es zeigt, dass die Elite eines möglichen demokratischen Iraks aus der Lethargie erwacht ist. Es scheint auch, dass es eine authentische Elite ist: Die vom Präsidenten und Regierungschef ausgedrückte Distanz zu den Amerikanern entspricht den Gefühlen der irakischen Gesellschaft. Über das Gelingen der Demokratisierung entscheidet die Gründlichkeit von Präsidenten und Regierungschef bei der friedlichen Beherrschung antiamerikanischer Proteste. Nicht weniger wichtig wird der Erhalt der Gesamtheit des Staates sein, dessen Grundlage ein breites Föderationsprinzip ist. Ein Anfang wurde jedoch unerwartet gemacht. Ein guter Anfang.Die bevorstehende Europawahl betrachtet in Paris die Tageszeitung"Libération"Die Wähler in den 25 EU-Staaten werden also nichts über die endgültige Fassung der EU-Verfassung wissen. Mit Ausnahme der Briten werden sie auch nicht wissen, ob sie über den Verfassungstext befragt werden. Dass einige Wochen nach der EU-Erweiterung mehr als 300 Millionen Wahlberechtigte zu den Urnen gerufen werden, ohne dass man ihnen klar sagt, wie Europa künftig regiert und geregelt werden soll, kann nicht nur den Euroskeptikern Zulauf verschaffen. Dies kann auch den Eindruck verstärken, dass in den Augen der Regierenden Europa eine zu ernste Angelegenheit ist, als dass man es dem freien Urteil der Bürger anvertrauen könnte - und dies wäre für jeden proeuropäischen Bürger ein verheerendes Gefühl.

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