PRESSESTIMMEN

BLZ
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Zum Umgang Amerikas mit dem pakistanischen Präsidenten Musharraf empfiehltNew York TimesAmerika hat ein Interesse daran, freundschaftliche Beziehungen zu Pakistan zu unterhalten. Und genau aus diesem Grund sollte Washington sich möglichst schnell vom untergehenden Stern des Generals Musharraf lösen, diesem ungeschickten und zunehmend unpopulären Militärdiktator und halbherzigen strategischen Verbündeten. Musharraf hat viel weniger im Kampf gegen die Taliban getan als er versprochen hatte, und viel weniger als nötig ist. Es ist auch nicht klar, für welche Seite seine Geheimdienste wirklich arbeiten. Wir haben solche Geschichten schon zu oft erlebt: In einem Fall wurde der Schah von Persien gestützt, in anderen verschiedene Vorgänger Musharrafs. Keine dieser Geschichten ging gut aus für Amerika. Amerika muss den Pakistanern jetzt klar machen, dass Amerika der Verbündete ihres Landes ist und nicht ihres Diktators, und dass die Vereinigten Staaten für den frühest möglichen Termin einer Rückkehr zu freien Wahlen und ziviler Herrschaft sind.Dass den Iranern immer mehr Freiheitsrechte entzogen werden, kritisiert in Mailand derCorriere della SeraEs gibt äußere Feinde: Den großen Satan, oder besser, die Vereinigten Staaten und all diejenigen, die mit ihnen zusammen das "rechtmäßige Rennen auf die Nuklear-Technologe" zu stoppen versuchen. Und es gibt innere Feinde: Die, "die das System stürzen wollen". Dieser Vorwurf kam in den vergangenen Tagen von Mohammed Hussein Saffar Harandi, dem mächtigen Minister, der die Kultur und die Medien in der islamischen Republik Iran kontrolliert. Harandi und sein Chef Ahmadinedschad beschränken sich nicht auf Worte. Im Iran ist eine neue, schwere Zeit angebrochen, in der die Freiheit völlig unterdrückt wird. Frauen, Gewerkschafter, Intellektuelle und Studenten sind schon seit März zur Zielscheibe geworden. In der vergangenen Woche war nun die Presse dranDie französische Defizit-Politik kommentiert in Paris die WirtschaftszeitungLes EchosDas Treffen mit der Eurogruppe ist zweifellos eines der wichtigsten, denen sich Nicolas Sarkozy seit seinem Einzug in den Elyséepalast stellen musste. Die großen Financiers der Eurozone werfen Frankreich nichts weniger als Wortbruch vor. Während die vorherige Regierung versprochen hatte, das Staatsdefizit bis 2010 abzubauen, hat Sarkozy das Ziel um zwei Jahre verschoben. Das Neue ist, dass weder Brüssel noch die wichtigsten Partner wie Deutschland geneigt sind, die französischen Argumente zu hören. Die französische Haltung ist zwar kohärent. Doch Frankreich ist allzu lange neben der Spur, um bei seinen Partnern glaubwürdig zu sein. So fordert Paris zwar ständig eine Wirtschaftsregierung der Eurozone, geht aber gleichzeitig beim Staatshaushalt eigene Wege und weigert sich, Wachstumsphasen zu nutzen, um die Entschuldung voranzutreiben.

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