Pro-Palästina-Demo: FU-Studenten blockieren Otto-Suhr-Institut

Vor einem Gebäude der Freien Universität (FU) in Steglitz-Zehlendorf haben sich am Donnerstagmorgen nach Polizeiangaben etwa 30 propalästinensische Demonstranten versammelt. Die Menschen haben Transparente dabei, einige rufen nach den Worten eines Polizeisprechers „Free Palestine“ (Freies Palästina). Polizeikräfte seien vor Ort, sagte er.

Auf Instagram hatte die Gruppe Students for Palestine zur Besetzung des Otto-Suhr-Instituts aufgerufen. Auf Instagram veröffentlichte die Gruppe „Students for Palestine FU“ einen Beitrag, in dem Fotos von Studierenden zu sehen sind, die ein Banner mit der Aufschrift „No class during genocide“ hochhielten. Weiter schilderten die Studierenden ihre Forderungen, darunter „Keine Völkermord leugnenden Akademiker mehr“ und den Ausfall des Unterrichts. „Wir verlangen nicht länger nach der Toleranz der Universität“, so der Beitrag weiter.

Students for Palestine teilte mit, dass das Otto-Suhr-Institut blockiert sei. Das Präsidium und der Vizepräsident hätten auf Verlangen von Studierenden für den ganzen Tag die Kurse im gesamten Institut abgesagt. Die Lehrveranstaltungen sind teilweise in andere Räume verlegt worden oder finden online statt. Die FU Berlin stellt den Protestierenden nach ersten Gesprächen einen Raum für eine Versammlung zur Verfügung. Die Bedingung sei jedoch, dass es dabei friedlich bleibe, sagte eine Sprecherin der FU Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Der Raum sei für 60 Menschen ausgelegt.

Zuletzt hatten propalästinensische Aktivisten mehrfach Räume von Berliner Hochschulen aufgesucht oder auch zeitweise besetzt. Im Oktober waren Vermummte mit Äxten und Knüppeln in das Präsidium der Freien Universität eingedrungen. Nach Polizeiangaben hatte es sich um 15 bis 20 Menschen gehandelt, die randalierten und Parolen „mit Bezug zum Nahost-Konflikt“ sprühten. Es kam zu körperlichen Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern und einer verletzten Person. Auch das Hamas-Dreieck wurde in und an das Gebäude gesprüht.

Propalästinensische Aktivisten besetzten Hof der FU im Mai

FU-Präsident Günter Ziegler sprach damals von einem massiven Angriff auf die Freie Universität und erheblichem Sachschaden im gesamten Gebäude. Die Beteiligten flohen zum großen Teil, vier Verdächtige wurden festgenommen.

Im Mai hatten rund 150 propalästinensische Aktivisten zeitweise einen Hof der Freien Universität in Berlin besetzt. Auch in den Räumen der Universität kam es zu Protesten, dabei setzten Polizisten zum Teil Tränengas ein. Die Hochschule stellte ihren Lehrbetrieb vorübergehend ein, die Polizei räumte am Nachmittag das Gelände. Bei dem Polizeieinsatz wurden nach Angaben der Behörde gegen 80 Personen Strafverfahren eingeleitet. Auch im Dezember hatte eine Gruppe Studierender einen Hörsaal der FU besetzt. Auch diese Besetzung wurde von der Polizei geräumt.