Pro-Palästina-Protestcamp an der FU: Aktivisten wollen länger bleiben

Das propalästinensische Protestcamp an der Berliner Freien Universität (FU) ist bisher friedlich verlaufen. Wie ein FU-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, verläuft das Camp bisher unauffällig. „Zwischenfälle sind zentral nicht bekannt, dies gilt auch für etwaige Auswirkungen auf den Lehrbetrieb“, so der Sprecher weiter.

Eine kleine Studenten-Gruppe hatte vor einer Woche auf Initiative der Gruppe „Palästinakomitee“ mit dem Aufbau eines Zeltlagers begonnen. Das Protestcamp ist bei der Polizei als Demonstration noch bis zum Donnerstag (27. Juni) auf einer Rasenfläche nahe dem Henry-Ford-Bau der FU angemeldet. Die Rasenfläche gilt laut Uni als öffentlich zugängliche Fläche und fällt damit unter das Demonstrationsgesetz.

Nun steht fest, dass die Teilnehmer ihren Protest über den angekündigten Zeitraum hinaus fortsetzen wollen. Die Versammlungsanmelderin habe eine Verlängerung bis zum 12. Juli angemeldet, wie eine Sprecherin der Polizei auf Anfrage mitteilte. „Der Antrag zur Verlängerung befindet sich bei der zuständigen Dienststelle in Bearbeitung und wird derzeit geprüft.“

Am Donnerstag findet zudem ab 16 Uhr das Sommerfest der FU statt. Berichten zufolge wollen die Teilnehmer des Camps die Veranstaltung stören. 

 Protestcamp vor FU: Etwa 50 Menschen vor Ort

Ob die Teilnehmer ihren Protest am Freitag nach Ende des angekündigten Zeitraums fortsetzen oder die Zelte vorher einpacken, war zunächst unklar. Camp-Sprecherin Caro Vargas wollte dazu am Mittwoch auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur keine Aussage machen. Der Polizei lag am Mittwochnachmittag zunächst keine Anmeldung für eine weitere Demonstration vor. Ein Uni-Sprecher sagte, er gehe davon aus, dass das Camp in dem von den Veranstaltern angekündigten Zeitraum betrieben werde.

Nach Angaben von Vargas beteiligen sich sind rund 50 Menschen an dem Camp. Manche blieben über Nacht, andere hielten sich nur tagsüber in dem Camp auf. Die Teilnehmer organisieren Vorträge, Workshops und Gesprächsrunden zu Themen im Zusammenhang mit dem Gazakrieg.

Vargas beschrieb die Stimmung als „gut“ und „sehr kämpferisch“. Die Demonstranten wollen eigenen Angaben zufolge gegen einen anhaltenden „Völkermord“ durch Israel protestieren. Sie fordern unter anderem einen Waffenstillstand. Die Aktion wendet sich auch gegen die Räumung früherer ähnlicher Camps und Besetzungen von Teilen der Universität sowie gegen Repressionen gegen Studenten.

Die FU hatte vergangene Woche angekündigt, das Zeltlager tolerieren zu wollen, wenn Antisemitismus, Gewaltaufrufe und Sachbeschädigungen ausblieben. Andernfalls würde die Uni mit Anzeigen reagieren. Am Dienstag wurde bekannt, dass der jüdische FU-Student Lahav Shapira, der von Kommilitonen angegriffen wurde, die Universität verklagt. Demnach wirft Shapira der Hochschule vor, sie habe zugelassen, „dass antisemitische Sprache sich zu Taten konkretisiert hat“.