USA drohen der Europäischen Union im Bananenstreit mit Strafzöllen

BRÜSSEL, 11. November. Die USA wollen Strafzölle auf Wein, Käse, Textilien, Elektogeräte und andere europäische Produkte erheben, um die Europäische Union zur Änderung der umstrittenen Bananen-Marktordnung zu zwingen. In Washington veröffentlichte das Büro der US-Handelsbeauftragten Charlene Barshefsky eine Liste von 43 Produktarten, für die ab Februar Sanktionen gelten könnten. Wenn es nicht doch noch zu einer gütlichen Einigung kommt, könnten deutsche Exporteure besonders stark betroffen sein: Auf der US-Liste sind Produkte wie Apfelsaft, Weihnachtsschmuck, Nähmaschinen und Staubsauger aufgeführt, die die USA hauptsächlich aus Deutschland einführen.Nach den Vorstellungen von Barshefsky würden die Strafzölle hundert Prozent des Warenwertes ausmachen. Nach der Veröffentlichung der Liste protestierte die EU-Kommission erneut gegen das Vorgehen der US-Regierung. Kommissionspräsident Jacques Santer schrieb an den US-Präsidenten Bill Clinton, um ihn zu warnen, daß die einseitige Verhängung von Strafzöllen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verletzen würde. Es drohe Schaden für das gesamte internationale Handelssystem und für die europäisch-amerikanischen Beziehungen. Wenn die USA von den Sanktionen nicht Abstand nähmen, werde die EU sich an die WTO wenden und ein Streitschlichtungsverfahren in Gang setzen. EU-Diplomaten sagten der "Berliner Zeitung", die Handelsexperten der EU-Länder, die für den Bananenstreit zuständig seien, würden noch am Mittwoch abend in Brüssel zusammenkommen. In diesem Gremium werde die Kommission voraussichtlich genauere Vorschläge machen, wie die Gemeinschaft die Sanktionen der USA abwehren könne. Die Diplomaten wiesen auch daraufhin hin, daß die US- Regierung die Liste für die Strafzölle so zusammengestellt habe, daß bei jedem Produkt ein einzelnes EU-Land als Exporteur besonders betroffen sei. Damit versuchten die Amerikaner offensichtlich, die einheitliche Front der EU-Länder aufzubrechen. Insgesamt würden sich die Sanktionen auf ein Exportvolumen von rund 2,7 Milliarden Mark beziehen. Dies entspreche nach den Berechnungen der USA dem Schaden, den die europäische Bananen-Marktordnung den US-Fruchtexporteuren zugefügt habe.