Putins Strategie der kleinen Schritte

Wäre Russlands Präsident Wladimir Putin eine börsennotierte Aktie, so fiele er wohl in die Kategorie "Hoffnungswert". Im Gegensatz zu den Internet-Aktien jedoch genießt Putin zurzeit einen großen Vertrauensvorschuss, der sich sogar beziffern lässt: Die Kurse russischer Staatsanleihen liegen wieder auf dem Niveau vor der Rubelkrise im August 1998. Am Mittwoch wird Putin in Berlin erwartet, dann soll er besonders zu Wirtschaftsfragen Stellung nehmen. Von ökonomischer Seite aus gesehen freuen sich die professionellen Beobachter im Westen vor allem über zwei Dinge: über das liberale Programm von Putins Minister für Wirtschaftsstrategie German Gref; und darüber, dass die Duma nun endlich Steuersenkungen gebilligt hat. Ihre Hoffnungen aber sind überzogen. German Grefs "marktwirtschaftlicher Kurs" lässt nicht nur beim Internationalen Währungsfonds die Herzen höher schlagen. In drei bis vier Jahren will Gref 10 000 der 13 000 noch staatlichen Unternehmen privatisieren und die Steuern senken. Er verlangt eine "radikale Abkehr von der Planwirtschaft", was insofern kurios ist, als es das alte System der Planung und Lenkung nicht mehr gibt. Staatsbetriebe - kein KapitalNun sind große Programme das Letzte, was Russland fehlt. Die Analyse der Strategien und Konzepte seit Gorbatschows Perestrojka hat selten das Verständnis für die Realitäten in Russland gefördert. Wer jetzt Radikalkuren fordert, der ignoriert die Gründe, an denen die vergangenen Programme gescheitert sind.So kann man natürlich Privatisierung verlangen. Was aber, wenn es kaum Interessenten gibt oder die Interessenten nicht zahlungsfähig sind? Die juristische Eigentumsübertragung an Private ist in Russland zwar vielfach gelungen. Doch allein dadurch wird kein Unternehmen fit für den Markt. Es ist das Grundproblem Russlands, dass es seine Kombinate und Kolchosen kapitalisieren wollte, aber leider kein Kapital vorhanden war, das dies leisten konnte oder wollte. Zweck einer Privatisierung ist ja nicht allein die Eigentumsübertragung, sondern die Verwandlung von Maschinen, Hallen und Geräten in Kapital im marktwirtschaftlichen Sinne. Also die Verwandlung Güter produzierender Kombinate in Unternehmen, die im Wettbewerb mit anderen mehr Geld einnehmen, als sie ausgeben. Dafür braucht ein Betrieb Kapital, das belegt jeder Börsengang im Westen. Wirtschaftsforscher schätzen, dass Russland 125 Milliarden Dollar zur Modernisierung seiner Anlagen benötigt. Real geflossen sind bislang aber nur 30 Milliarden, seit der Rubelkrise 1998 gar nichts mehr. Daher produzieren die Betriebe meist noch mit Anlagen aus der Sowjetzeit - ein Hinweis darauf, dass die realsozialistische Wirtschaftssubstanz nicht so marode war, wie oft gesagt wird. Angesichts des Kapitalmangels hieße eine schnelle Massenprivatisierung bloß Abwicklung und Schließung der meisten Unternehmen.Auch die jüngsten Steuerbeschlüsse sind keine Sensation. Mit der Senkung der Einkommensteuer von maximal 30 auf 13 Prozent sollen die Russen dazu animiert werden, überhaupt Steuern zu zahlen. Es ist aber schon ein deutlicher Hinweis auf den Zustand der russischen Staatsmacht, wenn angesichts massenhafter Steuerhinterziehung die Regierung auf Folgsamkeit verzichtet und versucht, Gesetzesbrecher mit einem Sonderangebot zu locken. Das ist das Gegenteil von Souveränität.Steuereintreibung am Bürger vorbeiSteuerehrlichkeit wird so nicht durchgesetzt. Wer bislang ungestraft nicht zahlte, der tut das auch bei niedrigeren Sätzen nicht. Die Regierung in Moskau weiß das, es macht ihr aber nichts aus. Denn erstens sind ihre Einnahmen aus der Einkommensteuer ohnehin gering. Zweitens wird die Duma wahrscheinlich demnächst die Mineralölsteuer erhöhen. Sie ist aus fiskalischer Sicht wesentlich ergiebiger und hat den Vorteil, dass sie sich direkt an der Quelle, beim Produzenten einziehen lässt. So hängen die Staatseinnahmen nicht mehr ab von der Ehrlichkeit der Bürger. Die sind dann einfach gezwungen, 30 bis 50 Prozent mehr für ihre Tankfüllung zu zahlen. Mit diesem Schritt richtet sich die Regierung in einer Situation ein, die im Westen "Rechtsunsicherheit" genannt wird, also der Tatsache, dass in Russland Gesetze nicht gelten. Damit zeigt sie Realitätssinn. Statt großer Strategien braucht Russland die Politik der kleinen Schritte, die konsequente Arbeit am Detail. Der Traum von der ökonomischen Supermacht Russland jedoch ist damit nicht zu verwirklichen. Angesichts eines insolventen Bankwesens, massenhafter Armut und langsam verrottender Industrie bleibt der einstigen Sowjetmacht nur die Rolle der atomwaffenbestückten Öl- und Gasquelle.