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2G und 3G

QR-Code statt gelbem Impfpass in Berlin: Erster Politiker kündigt Klage an

Wer an 2G-Veranstaltungen teilnimmt, muss künftig den QR-Code vorlegen. Der Abgeordnete Marcel Luthe will klagen. Was sagt das Bundesgesundheitsministerium?

Christian Gehrke Team News dpa/chg
2 Min
Eine Frau zeigt ihren Impfnachweis auf dem Handy. In Berlinerinnen und Berliner müssen für 2G-Veranstaltungen künftig einen QR-Code vorlegen.

Eine Frau zeigt ihren Impfnachweis auf dem Handy. In Berlinerinnen und Berliner müssen für 2G-Veranstaltungen künftig einen QR-Code vorlegen.

© imago/Michael Weber

Luthe: „„Erneut agiert der heillos überforderte Senat nach Gutsherrenart und bastelt sich seine eigene Realität: der internationale Impfpass gilt auf der ganzen Welt - außer in Berlin?“ Nach Luthes Ansicht„ dürfte dieser Alleingang schlicht rechtswidrig sein, denn das Infektionsschutzgesetz regelt (in § 22), dass ein Impfnachweis in Papierform oder elektronisch erfolgen kann. Sollte der Senat das nicht korrigieren, werden wir dagegen klagen.“

Bundesgesundheitsministerium: Gelber analoger Impfpass ist gültig

Auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums hieß es am Dienstagabend in einem FAQ weiterhin: „Ist der gelbe analoge Impfausweis jetzt noch gültig? Ja. Der digitale Impfnachweis ist lediglich ein freiwilliges und ergänzendes Angebot. Wenn Geimpfte keinen digitalen Impfnachweis besitzen oder diesen verloren haben, ist der Impfnachweis über das bekannte gelbe Heft weiterhin möglich und gültig.“

Das geplante Vorgehen in Berlin soll gegen Fälschungen helfen und Einheitlichkeit schaffen. In Berlin können Veranstalter oder Restaurantbesitzer selbst entscheiden, ob sie den Zutritt zu Innenräumen nur Geimpften oder Genesenen (2G) oder auch Getesteten (3G) erlauben.

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