Reaktion auf umstrittene Äußerung über Maueropfer

PDS-Politiker gibt Vorsitz der Fraktion ab

Matthias Kunert
2 Min

WEISSENSEE. Der PDS-Politiker Martin Dressel hat seinen Austritt aus der BVV-Fraktion seiner Partei erklärt. Das teilte die Fraktion am gestrigen Dienstag mit. Damit ist Dressel gleichzeitig von seinem Fraktionsvorsitz zurückgetreten. Unklar bleibt, ob er sein Mandat als Bezirksverordneter weiterhin wahrnehmen will oder nicht.Dressel war öffentlich und parteiintern massiv in die Kritik geraten, nachdem er in der Bezirksverordnetenversammlung vom 9. Dezember eine Differenzierung zwischen den an der Berliner Mauer erschossenen Flüchtlingen gefordert hatte (wir berichteten). Gleichzeitig erklärte Dressel die sogenannten Grenzgänger für mitverantwortlich für den Bau der Mauer. Landes- und Bezirksvorstand der Partei verlangten daraufhin den Rücktritt Dressels vom Fraktionsvorsitz.Am Montag abend befaßte sich die BVV-Fraktion in Weißensee mit dem Thema. Wie schon einige Tage zuvor im Bezirksvorstand erläuterte und verteidigte Dressel seine Position auch vor diesem Gremium. Anschließend erklärte er dann seinen Rücktritt aus der Fraktion und verließ die Sitzung.Die PDS-Landesvorsitzende Petra Pau begrüßte gestern, daß Dressel den Weg zu einem neuen Fraktionsvorsitz freigemacht habe. Sie sei aber "unglücklich darüber, daß er durch das Verlassen der Sitzung den Mitgliedern seiner Fraktion nicht die Möglichkeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung gegeben" habe. Pau erklärte weiter: "Wir wollen niemanden wegen eines politischen Fehlers gleich ganz von unserer Arbeit ausschließen. Doch wenn Dressel von sich aus die Fraktion verlassen hat, dann muß er auch das BVV-Mandat zurückgeben."Über die neue Fraktionsführung wollen die PDS-Bezirksverordneten auf ihrer nächsten Sitzung am 4. Januar entscheiden. Derzeit führt die bisherige Stellvertreterin, Rosemarie Fischer, die Geschäfte. Martin Dressel selbst wollte sich gestern zu dem Thema nicht äußern.

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