Usbekistan ist einer der aufstrebenden Staaten in Zentralasien. Seit 2017 befindet sich das Land in einem umfassenden Reform- und Transformationsprozess. Mit weitreichenden Maßnahmen zur Modernisierung des Landes sorgt es für eine anhaltende wirtschaftliche Entwicklung für die Öffnung des Landes hin zur Integration in die Weltwirtschaft sowie zum Sozialstaat.
Die begonnenen Reformen greifen praktisch in alle Lebensbereiche und können bereits große Fortschritte verbuchen. Angesichts seiner stark wachsenden Bevölkerung – mit knapp 37 Millionen Einwohnern ist es das bevölkerungsreichste Land in der Region –, von Klimawandel und damit einhergehend schwindender Ressourcen, vor allem Wasser, sieht es sich jedoch vor enorme Herausforderungen gestellt.
In diesem Prozess markiert das Jahr 2023 mit der Abstimmung für eine neue Verfassung den Wendepunkt in rechtlicher Hinsicht. Zum ersten Mal in seiner jungen Geschichte seit der Unabhängigkeit 1991 durfte das Volk abstimmen und nicht, wie bislang, das Parlament. Dieses Novum und das zu zwei Drittel geänderte Grundgesetz setzen ein starkes Signal der Liberalisierung nach innen wie nach außen. Es stellt die Menschen ins Zentrum und nicht mehr die Unabhängigkeit der Republik, die nach dem Zerfall der Sowjetunion Priorität hatte.
Das Referendum fand am 30. April 2023 statt und am 9. Juli wurden auf Grundlage der aktualisierten Verfassung vorgezogene Neuwahlen zur Präsidentschaft abgehalten, die den seit 2017 regierenden Shavkat Mirziyoyev im Amt bestätigten. Schließlich wurde am 11. September die Strategie „Usbekistan – 2030“ verabschiedet, die neue Prioritäten und Ziele für die Vertiefung der Reformen und die dynamische Entwicklung Usbekistans setzt. All das gab Anlass für eine Bewertung der bisher geleisteten Arbeit und für eine Analyse der Herausforderungen und Risiken, vor denen das Land steht. Obid Hakimov, Direktor des Thinktanks Zentrum für Wirtschaftsforschung und Reformen in der Administration des Präsidenten der Republik Usbekistan in Taschkent, hat diese nun vorgelegt.
Wege aus der Isolation: Öffnung der Wirtschaft und Kampf gegen Armut
Erste wichtige Schritte heraus aus der Jahrzehnte andauernden Isolation Usbekistans hin zur Öffnung der Wirtschaft waren eine neue Steuergesetzgebung, die Reform der Geldpolitik und die Liberalisierung des Wechselkurses. So konnten Außenhandelsbeziehungen, auch mit Deutschland, einem seiner wichtigsten Partner, vertieft und erweitert werden. In der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern sei die industrielle Zusammenarbeit heute von besonderer Bedeutung, schreibt Hakimov. Dazu gehören die Produktion von Autos, Haushaltsgeräten, Textilien und Lebensmitteln sowie grenzüberschreitende Kooperationszonen.
Darüber hinaus spiegeln das Inkrafttreten des „Textilprotokolls“ mit der Europäischen Union im Jahr 2017 den Status Usbekistans als APS+-begünstigtes Land (Allgemeines Präferenzsystem für Entwicklungsländer) und die Aufhebung der Sanktionen gegen usbekische Baumwolle – aufgrund von anhaltender Zwangsarbeit – im Rahmen der Baumwollkampagne im Jahr 2022 das ernsthafte Engagement des Landes für weitreichende Reformen in diesen Sektoren wider. Usbekistan bekräftigt zudem seine Anstrengung für den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO).
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Die Fortschritte in der Handelsliberalisierung, der Bau von rund 300.000 Wohnungen und Häusern in den letzten sechs Jahren sowie eine aktive Sozialpolitik haben zwar sichtbar zur Verbesserung des Wohlstands der Bevölkerung geführt.
Trotzdem bleibe der Kampf gegen die Armut oberste Priorität. Mit der Schaffung eines ganzheitlichen Systems, der „Mahallabai“ (pro Gemeinde), im Jahr 2022 nehme sie sogar „nationalen Charakter“ ein. Für deren Koordinierung installierte man eigens eine Agentur für Sozialschutz und entwickelte und verabschiedete gemeinsam mit den Vereinten Nationen, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Unicef und der Weltbank die nationale Strategie für Sozialschutz bis 2030. Diese Maßnahmen tragen bereits Früchte: Allein 2022 konnte eine Million Menschen aus der Armut geholt und die Armutsquote innerhalb eines Jahres von 17 auf 14 Prozent gesenkt werden. Angestrebt wird, die Armutsquote bis 2030 deutlich auf sieben Prozent zu senken.
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Um diese und weitere Entwicklungen nachhaltig zu gewährleisten, nennt die Analyse drei zentrale Strategien: die Aktionsstrategie in den Jahren 2017 bis 2021, die Neue Entwicklungsstrategie für Usbekistan für die Jahre 2022 bis 2026 und die Strategie „Usbekistan – 2030“. Eines der Hauptziele der „Strategie 2030“ ist ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Aufnahme Usbekistans in die Liste der „Länder mit mittlerem Einkommen im oberen Bereich“ mit einem Anstieg des Pro-Kopf-BIP auf 4000 US-Dollar.
Um die Ambition dieses Ziels zu beurteilen, müsse man jedoch das dynamische demografische Wachstum der Bevölkerung berücksichtigen, die in den letzten sechs Jahren um 13 Prozent gestiegen ist und am 1. Oktober 2023 36,6 Millionen erreicht hat, wobei der jährliche Zuwachs etwa 900.000 Menschen beträgt! Gleichzeitig wird angemerkt, dass sich Usbekistan in der Strategie verpflichtet hat, die Lebenserwartung bis 2030 auf 78 Jahre zu erhöhen und die Kinder- und Müttersterblichkeitsrate zu halbieren. Bei der Führung gesunder Lebensweise gehört Usbekistan laut FAO-Bericht 2023, was die Verringerung der „Prävalenz von Unterernährung“ angeht, bereits zu den besten Ländern Zentralasiens. Und im Bereich der integrativen Bildung stieg die Einschulungsrate im Vorschulalter um das 2,3-Fache auf 72 Prozent, die Einschulungsrate liegt bei 100 Prozent und die im Hochschulbereich bei 42 Prozent.
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Wasserknappheit und schnell wachsende Bevölkerung
Diese Faktoren müssen – zusammen mit der Energie- und Wasserversorgung, der Ernährungssicherheit und damit Landwirtschaft – verstärkt vor dem Hintergrund der globalen Erwärmung betrachtet werden, heißt es weiter. Zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen wurden bereits umfassende Programme und ein Aktionsplan bis 2030 verabschiedet. Dadurch konnte schon jetzt die Klimaresilienz, die Fähigkeit der Gesellschaft und des Ökosystems, die Folgen der Erderwärmung auszuhalten, von zwei (2018) auf acht (2022) erhöht werden. Darüber hinaus hat sich Usbekistan zum Pariser Abkommen verpflichtet und will die spezifischen Treibhausgasemissionen pro BIP-Einheit bis 2030 um 30 Prozent gegenüber dem Stand von 2010 senken, statt, wie bisher geplant, um nur zehn Prozent.
Trotz der 2022 bereits verbesserten Position Usbekistans im SDG-Index, der alle Länder je nach Erreichen der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung auflistet, sei die Bewältigung der potenziellen Risiken unerlässlich, schreibt Obid Hakimov. Zu diesen Risiken gehören die erwähnte wachsende Bevölkerung, die zusätzlichen Druck auf die Arbeitsplätze, die Ernährungssicherheit, den Zugang zu sauberer Energie, die Infrastrukturentwicklung, die Urbanisierung und den verantwortungsvollen Konsum ausübt. Darüber hinaus wirkten sich die Verschlechterung der Bodenressourcen und die Wüstenbildung negativ auf die nachhaltige Landwirtschaft, die Ernährungsversorgung und Ökologie aus.
Usbekistan bewege sich zwar aktiv auf eine nachhaltige Entwicklung zu, benötige jedoch, auch im zentralasiatischen Umfeld, noch erhebliche Investitionen. Auch hier sei leicht zu erkennen, so die Analyse, dass die Hauptrisiken direkt oder indirekt mit der globalen Erwärmung und ihren Folgen zusammenhängen. So ist in Zentralasien die Fläche der Gletscher in den letzten 50 Jahren um fast ein Drittel geschrumpft, was wiederum die Anfälligkeit für die Wasser- und Ernährungssicherheit erhöht.
Nach Schätzungen des World Resources Institute steht Usbekistan auf der Liste der Länder, die bis 2040 in eine extreme Wasserknappheit geraten könnten. Seine beiden wichtigsten Flüsse, der Syr Darya und der Amu Darya, werden um fünf beziehungsweise um 15 Prozent sinken. Den Prognosen zufolge könnten Wasserknappheit, Dürren, Überschwemmungen und steigende Temperaturen zu einem erheblichen Rückgang der Ernteerträge und bis 2050 in der Region zu einem Rückgang des BIP um elf Prozent führen. Laut Weltbank könnten die Erträge der wichtigsten Kulturpflanzen Weizen, Kartoffeln, Baumwolle, Äpfel um 60 Prozent schrumpfen.
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Radikale Reformen in der Landwirtschaft
Angesichts dieser klimatischen und ökologischen Herausforderungen hat die Regierung radikale Reformen in der Landwirtschaft in Angriff genommen, die bereits fruchten. Von 2017 bis 2022 verzeichnete das Land ein erhebliches und anhaltendes Wachstum der landwirtschaftlichen Produktion. Zudem haben die Agrarexporte 2022 einen beeindruckenden Wert von 1,1 Milliarden Dollar erreicht. Zu den ergriffenen Maßnahmen gehören der Einsatz wassersparender Technologien wie Tropfbewässerung oder die schrittweise Einführung eines transparenten Wasserbuchhaltungssystems, das angesichts der landwirtschaftlichen Ausrichtung der Volkswirtschaft zu den dringlichsten grünen Prioritäten zählt. Zudem sollen in den nächsten drei Jahren rund 13.000 wasserwirtschaftliche Anlagen digitalisiert werden und bis 2030 die Umstellung der Kulturen auf wassersparende Technologien greifen.
Um im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels zu bestehen, schätzt die Weltbank für Usbekistan bis 2060 zusätzliche Investitionen in Höhe von 50 bis 60 Milliarden Dollar. Aufgrund finanzieller Engpässe sei jedoch entscheidend, den Zugang zur Klimafinanzierung durch grüne Investitionen und Klimafinanzierungsmechanismen zu verbessern. Um solche Investitionen und Technologien anzuziehen und die Zusammenarbeit mit allen Ländern in der Region zu fördern, unternimmt Usbekistan bereits aktive Schritte. Nicht zuletzt, indem es die Mechanismen der öffentlich-privaten Partnerschaft, PPP, nutzt, die Stärkung des Privatsektors in der Wirtschaft fortsetzt und die Zahl der staatlichen Unternehmen verringert. Darüber hinaus beabsichtigt die Regierung, den Eisenbahnverkehr, den Bau und die Verwaltung von Autobahnen sowie die Gas- und Stromversorgung zu privatisieren.
Usbekistan hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt, die es mit sichtbaren Fortschritten konsequent umsetzt. Das stimme zuversichtlich, lautet das Fazit der Analyse. Dennoch müsse man, so die Empfehlung, im Zuge der weiteren Transformation den wachsenden Risiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel ins Auge blicken, da sie das Erreichen der neuen Ziele behindern könnten. Das größte Risiko bilde die Wasserversorgung, die sich unmittelbar auf die Ernährungssicherheit und den Lebensstandard der Bevölkerung auswirkt und nicht nur für Usbekistan, sondern für die gesamte Region eine immense Herausforderung darstellt.
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