Putin stimmt seine Partei auf Rezession ein

MOSKAU. Die Kreml-Partei "Einiges Russland" vereinigt auf ihren Parteitagen sowjetische Debattenkultur mit amerikanischer Fernsehtauglichkeit. Auf ihrem zehnten Parteitag, der gestern unweit des Roten Platzes stattfand, gelang das besonders gut: Hauptredner Wladimir Putin wandte den meisten anwesenden Parteimitgliedern den Rücken zu. Auf diese Weise, so hatten es sich die Gestalter überlegt, würden ihn die Kameras umso wirkungsvoller abbilden, zumal hinter dem Rednerpult die jüngeren, weiblicheren Besucher konzentriert worden waren.Das Reden mit dem Rücken passt zum Verhältnis, das Putin zu seiner Partei pflegt: Obwohl er ihr Vorsitzender ist - allein aus dieser Nähe bezieht die Partei ihre Bedeutung und ihren Glanz -, mag er nicht ihr Mitglied sein. Allen Gerüchten zum Trotz trat er auch gestern nicht ein. Stattdessen warnte er die Partei: Ihre Zukunft hänge davon ab, wie man die Wirtschaftskrise bewältige. Regionale "Statusprojekte" müssten nun zurückgestellt werden zugunsten der Förderung von Arbeitsplätzen, warnte er die Beamten und Manager aus der Provinz, von denen es unter den zwei Millionen Parteimitgliedern nur so wimmelt. Das klang nach dem Aufruf, den Gürtel enger zu schnallen - aus Putins Mund hört man sonst nur ambitionierte Ausgabenprogramme. Auch seine Versicherung, es werde alles getan, um nicht noch einmal "Wirtschaftsschocks wie 1991 oder 1998" zuzulassen, klang dramatisch. Putin kündigte neue Steuererleichterungen und Förderungen etwa des Wohnungsbaus an. Recht bald nach seiner Rede ließ der Parteivorsitzende seine Partei alleine weitersitzen, er verschwand mit Präsident Dmitri Medwedew.Neben den Mahnungen sollte die Kreml-Partei auch etwas erhalten, was ihr bisher ganz fehlt: eine Ideologie. Doch diese Ideologie ist noch in Arbeit, das überarbeitete Programm wurde nicht rechtzeitig zum Parteitag fertig. Boris Gryslow, stellvertretender Vorsitzender, verriet von der Ideologie schon mal den Namen: "russischer Konservatismus", ihre "Konstanten" - "Kultur, Spiritualität, Patriotismus, Staatliche Macht" - sowie ihre "Variablen", zu denen etwa die Entwicklung von Wissenschaft und Lebensstandard gehören sollen. Aus seinen Ermahnungen wurde abermals deutlich, wie sehr Russlands Führung größere Entlassungen infolge der Krise fürchtet.Präsident Medwedew hatte in seiner Jahresbotschaft an das Parlament eine "Demokratisierung" angekündigt, die auf eine gewisse Stärkung der Kreml-Partei herausläuft. Außerdem schluckte "Einiges Russland" gestern nun auch offiziell die kleineren "Agrarier".