Das Ordnungsamt Reinickendorf hat am Wochenende nach zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung Kontrollen in verschiedenen Spätverkaufsstellen und Shisha Shops im Bezirk durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes sowie des Jugendschutzgesetzes, teilte das Bezirksamt Reinickendorf mit.
Laut Julia Schrod-Thiel (CDU), Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt und Verkehr, wurden insgesamt sechs Kontrollen am vergangenen Sonntag durchgeführt. Dabei fiel auf, dass einige Verkaufsstellen unerlaubterweise sonntags geöffnet waren. Zudem wurden Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, das Arbeitszeitgesetz und das Verpackungsgesetz festgestellt. Besonders der Schutz von Minderjährigen stehe hierbei im Fokus, da Tabakwaren und ähnliche Produkte wie E-Zigaretten, E-Shishas sowie Einweg-Shishas („Shisha to go“) und Vapes ausschließlich an Volljährige abgegeben werden dürfen.
Besonders bedenklich, so Schrod-Thiel, seien Produkte, die nicht für den deutschen Markt zugelassen sind, jedoch gezielt Kinder und Jugendliche ansprechen. „Die Ergebnisse der Kontrollen verdeutlichen die Notwendigkeit regelmäßiger Überprüfungen“, betonte sie und lobte das Engagement der Ordnungsamtsmitarbeiter. Hinweise auf mögliche Gesetzesverstöße werden weiterhin unter den Telefonnummern 90 294-2906 und -2907 oder per E-Mail an [email protected] entgegengenommen.
Quelle: Bezirksamt Reinickendorf
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