Bundespressekonferenz

Rheinmetall-Deal im Zwielicht: Geld für Waffen, die bisher nur Luftballons abschossen?

Warum erhält Rheinmetall Milliarden für ein Kamikaze-Drohnenprojekt, obwohl zentrale Nachweise fehlen? Die Bundesregierung liefert vor allem Ausflüchte statt Aufklärung.

7 Min
Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Besuch bei Rheinmetall.

Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Besuch bei Rheinmetall.

© Peter Kneffel

Die aktuelle Regierungspressekonferenz hat einmal mehr gezeigt, wie schwer sich das Bundesministerium der Verteidigung mit (BMvG) transparenter Auskunft zu umstrittenen Beschaffungsvorhaben tut. Im Mittelpunkt stand diesmal die Frage der OAZ an die Sprecherin des Hauses, Natalie Jenning, zum geplanten Rahmenvertrag mit Rheinmetall für das Loitering-Munition-System „RAIDER“, umgangssprachlich auch als Kamikaze-Drohne bekannt. Was folgte, war kein substanzieller Versuch der Aufklärung, sondern ein Auftritt, der vor allem durch Verweisrhetorik, Zuständigkeitsverschiebung und das konsequente Meiden des eigentlichen Problems auffiel.

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