Baerbock schmettert Ukraine-Vorstoß von Wagenknecht und Schwarzer ab
Wagenknecht und die Feministin Alice Schwarzer haben am Samstag (14 Uhr) am Brandenburger Tor zu einer Kundgebung aufgerufen. Sie steht unter dem Motto „Aufstand für Frieden“ und schließt an eine gemeinsame Initiative Wagenknechts und Schwarzers an. Sie hatten ein „Manifest für Frieden“ veröffentlicht, das kontrovers diskutiert wird. In dem Papier warnen sie vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs, fordern Kompromisse „auf beiden Seiten“ und fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, „die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen“ und sich „an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen“ zu setzen.
Wagenknecht-Demo in Berlin: „Nicht das Volk ist falsch, sondern seine Vertreter“
Chinas Aufruf zum Waffenstillstand in der Ukraine: Das sind die Reaktionen
Chinas Vorschläge für ein Ende des Krieges bewertete Habeck zwiegespalten. Das am Freitag vorgestellte Positionspapier sei „auch blind“, weil es zwischen Opfern und Tätern nicht unterscheide. Man könne es aber auch als Versuch Chinas sehen, Einfluss auf Russland zu nehmen. Dann wäre der Vorstoß willkommen und ein wichtiger Beitrag. In dem Papier fordert Peking unter anderem allgemein einen Waffenstillstand sowie Dialog - und warnt vor dem Einsatz von Atomwaffen.
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