US-Außenminister Marco Rubio hat in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Nähe zu Europa betont. „Wir gehören zusammen“, erklärte Rubio. Er verwies dabei auf gemeinsame kulturelle Verbindungen und eine gemeinsame Zusammenarbeit, insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg.
Gleichzeitig warnte er, westliche Staaten hätten durch „Verlegung der Produktion in andere Länder“ einen Teil ihrer Souveränität gefährdet. Er plädierte für einen stärkeren Fokus auf nationale Interessen. „Wir können wieder die Herren über unsere Lieferketten werden, wir können erfolgreich sein“, erklärte Rubio.
Rubio: „Wir wollen starke Verbündete“
Er sprach unter anderem von der Schaffung westlicher Lieferketten für wichtige Rohstoffe und eine Zusammenarbeit bei der Raumfahrt und anderen wichtigen Bereichen, um ein „neues westliches Jahrhundert“ zu schaffen. An europäische Länder gerichtet sagte er: „Wir wollen starke Verbündete“, die sich selbst verteidigen können, um Gegner abzuschrecken. Die USA wollten keine „Verbündeten, die an einem Status Quo festhalten, der nicht länger funktioniert“.
Rubio fügte hinzu: „Wir wollen nicht einfach nur den Niedergang verwalten.“ Stattdessen sprach der US-Außenminister davon, diese „alte Freundschaft mit neuem Leben“ zu erfüllen. So solle eine „wiederbelebte Allianz“ geschaffen werden, ein Bündnis, das „mutig in die Zukunft schreitet“.
Er kritisierte Beschränkungen durch die Klimapolitik, während Konkurrenten fossile Energien nutzten. Zudem warnte Rubio vor „Massenmigration“, die aus seiner Sicht eine Krise sei. Über Europa sagte er: „Ihre Zukunft und unsere liegt uns sehr am Herzen.“ Sollten die Ratschläge der USA als „direkt und drängend“ wahrgenommen werden, liege das an „unserer Sorge“.
Rubio über China und den Ukraine-Krieg
Auf eine Frage des Moderators Wolfgang Ischinger, wie Russland zu den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg stehe, sagte Rubio: „Wir wissen nicht, ob die Russen ernst machen, sie sagen ja.“ Ob dabei ein Ergebnis erzielt würde, das auch für die Ukraine akzeptabel sei, sei noch offen. „Natürlich müssen die Bedingungen gerecht sein“, so Rubio.
Über die Beziehung zu China erklärte der US-Außenminister, die USA und China hätten als große wirtschaftliche Mächte eine „Verpflichtung, miteinander zu reden“. Es gebe Bereiche, in denen die beiden Länder unterschiedliche Interessen hätten, allerdings sehe Rubio in anderen Bereichen auch Möglichkeiten für eine Kooperation, solange diese den nationalen Interessen der USA nicht widerspreche. Am Ende seiner Rede bekam Rubio Applaus.
Merz: Spannungen zwischen Europa und USA
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte am Freitag in seiner Eröffnungsrede der Konferenz von einer Welt zunehmender Spannungen und Konflikte gesprochen. „Die internationale Weltordnung ist im Begriff zerstört zu werden – denn so wie sie mal war, so gibt es sie nicht mehr“, sagte er.
Merz räumte zudem ein, dass sich zwischen Europa und den Vereinigten Staaten eine tiefe Kluft aufgetan habe. Diese Einschätzung habe US-Vizepräsident JD Vance bereits vor einem Jahr in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz offen benannt – und damit recht gehabt. Vances Auftritt hatte damals teilweise Empörung bei EU-Politikern ausgelöst, da er deutliche Kritik an Europa übte. (mit dpa)
Merz: „Internationale Weltordnung ist im Begriff zerstört zu werden“
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