Die Berliner Regierungskoalition hat geplante Kürzungen im Umweltbereich zum Teil zurückgenommen. Das bestätigten Umweltpolitiker von CDU und SPD gegenüber dem rbb.

Damit bleibt der Reparaturbonus, das Berliner Förderprogramm für die Reparatur privater Elektrogeräte, erhalten. Das Programm werde mit 1,2 Millionen Euro weitergeführt. Der Reparaturbonus ermöglicht Berlinern, defekte Geräte in ausgewählten Betrieben teilweise kostenlos instandsetzen zu lassen.

Der Senat hatte den Reparaturbonus im September 2024 eingeführt. Hierdurch soll eine nachhaltige Nutzung von Elektrogeräten unterstützt, Abfall vermieden und zur Schonung von Ressourcen beigetragen werden. Das Land beteiligte sich an der Reparatur von Elektrogeräten mit bis zu 50 Prozent der Kosten, maximal 200 Euro.

Fördermittel aufgrund hoher Nachfrage aufgebraucht

Bei einer Reparatur übernahm das Land den kompletten Ersatzteilpreis. Das wurde so gut angenommen, dass die Gelder nach knapp einem Jahr ausgeschöpft waren und Mitte 2025 keine Anträge mehr angenommen werden konnten.

Im Entwurf des Senats für den Doppelhaushalt 2026/2027 war das Programm zunächst gestrichen worden. Doch in der Sitzung des Umweltausschusses einigten sich die Koalitionsfraktionen CDU und SPD auf die Rücknahme weiterer vom Senat geplanter Kürzungen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz.

Die zuständige Senatorin Ute Bonde von der CDU hatte ursprünglich 100 Millionen Euro für Umwelt- und Naturschutz gestrichen. Das stieß auf heftige Kritik aus der Opposition. Doch auch in den eigenen Reihen von CDU und SPD regten sich kritische Stimmen.

Für weitere Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen will die Koalition von CDU und SPD auf das Sondervermögen des Bundes zurückgreifen – für Berlin sind das immerhin rund fünf Milliarden Euro.