Das US-Finanzministerium hat am Mittwoch keine Verlängerung der Ausnahmeregelung für Sanktionen gegen bestimmte russische Öllieferungen auf dem Seeweg veröffentlicht, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Regelung galt bis zum 17. Juni, wie aus einer Mitteilung des Office of Foreign Assets Control (OFAC) hervorgeht.
Laut Reuters blieb zunächst offen, ob die Sanktionen nun wieder in Kraft treten. Das Finanzministerium habe die Ausnahmeregelung in den vergangenen Monaten mehrfach auslaufen lassen und sie dann einige Tage später erneut verlängert. Das Weiße Haus und das OFAC reagierten dem Bericht zufolge nicht unmittelbar auf Anfragen.
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Trump: Sanktionen könnten „bald“ wieder in Kraft treten
Während des Iran-Kriegs hatten die USA im März einige Sanktionen gegen russisches Öl gelockert. US-Finanzminister Scott Bessent schrieb im Mai auf X, die Regelung solle Ländern, deren Energieversorgung besonders gefährdet sei, „vorübergehend den Zugang zu russischem Öl ermöglichen, das derzeit auf See festsitzt“.
US-Präsident Donald Trump hatte laut AP bereits am Dienstag erklärt, die USA könnten die Sanktionen zeitnah wieder in Kraft setzen. „Bald werden wir dazu in der Lage sein, denn das Öl fließt jetzt“, sagte er mit Blick auf Lieferungen aus dem Nahen Osten durch die Straße von Hormus nach der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran.
Die Absichtserklärung der USA und des Iran sieht zudem vor, dass Teheran unmittelbar nach einer für diese Woche erwarteten Unterzeichnungszeremonie Öl verkaufen könne, berichtete Reuters unter Berufung auf einen hochrangingen US-Regierungsvertreter. Bis Öl- und Gaslieferungen wieder normale Mengen erreichten, könne es allerdings Monate dauern.
Der Sondergesandte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Kirill Dmitrijew, sagte laut Reuters Anfang Juni, die Verlängerungen der Ausnahmeregelungen in der Vergangenheit seien gut für die Märkte gewesen. „Ich denke, die US-Regierung versteht, dass ohne russisches Öl und russisches Gas Stabilität auf den Energiemärkten unmöglich ist“, so Dmitrijew.
Die USA hatten im vergangenen Jahr Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt, um den Druck auf Russland zu erhöhen, da Moskau kein „ernsthaftes Engagement für einen Friedensprozess“ zeige, wie das OFAC zu diesem Zeitpunkt mitteilte. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass am Dienstag, dass die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zeitnah nach Moskau reisen könnten. Es stünden jedoch noch keine Daten fest.
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