Rußland als Partner

Rußland ist in einer Lage, die demütigender nicht sein könnte: Die einstige Großmacht würde gern den Alleingang des Westens auf dem Balkan stoppen, um nicht noch mehr an politischem Gewicht und internationaler Geltung einzubüßen. Aber die Rückkehr in die Reihe der Weltmächte könnte nur mit dem Geld des Westens finanziert werden, da sich Rußland erneut am Rande der völligen Zahlungsunfähigkeit und am Beginn einer Selbstauflösung seiner demokratischen politischen Institutionen befindet.Dieser Zwiespalt bestimmt den Kurs des Landes im Jugoslawien-Krieg: Es laviert. Große Gesten sollen der nationalen Selbstachtung aufhelfen: Als er auf dem Flug in die USA vom Beginn der Nato-Angriffe erfuhr, ließ Ministerpräsident Primakow über dem Atlantik abrupt wenden. Präsident Boris Jelzin, der wenige Jahre zuvor die Zertrümmerung von Grosny befohlen hatte, erklärte jetzt sein Land zum moralischen Sieger über die Nato. Rußland kündigte ihr die unter großen Mühen zuwege gebrachte Partnerschaft für den Frieden praktisch auf. Kabinettsminister fühlen sich ermuntert, mit einem neuen Kalten Krieg zu drohen und der Stationierung von Atomwaffen, beispielsweise in Weißrußland. Von Wodka und panslawistischen Wallungen befeuerte Demonstranten werfen Eier auf die amerikanische Botschaft in Moskau. Ein einzelnes Kriegsschiff wird in die Adria entsandt, zum Beobachten. Weitere sollen folgen. Tatsächlich aber ist die russische Regierung nach Abwägung ihrer Interessen darauf angewiesen, alles zu tun, um die weitere Abkühlung der Beziehungen zum Westen zu vermeiden. Diese unübersehbare Schwäche hat in den Nato-Staaten zu einer ebenso fatalen wie falschen Schlußfolgerung geführt Rußland sei weder als Partner noch als Kontrahent sonderlich ernst zu nehmen und müsse sich praktisch jede Zumutung gefallen lassen. Das erklärt die Arroganz, mit der die Nato bislang alle Versuche Rußlands abgeschmettert hat, wieder politische Wege zu einer Lösung des Kosovo-Problems zu beschreiten. Sicherlich hat es überzeugende Gründe gegeben, die Verhandlungsmission Primakows in Belgrad als gescheitert zu bezeichnen. Und es gibt keinen Grund, dem jugoslawischen Diktator Milosevic auch nur ein Wort zu glauben. Aber es war falsch, den russischen Premier derart kalt abzufertigen. Dies gilt selbst dann, wenn von vornherein die Absicht bestanden haben sollte, nie wieder mit Milosevic zu verhandeln und den Krieg bis zu dessen vollständiger Kapitulation zu führen.Denn es geht längst nicht mehr nur um Milosevic, die Albaner und den Balkan. So wichtig es ist, die militärische Auseinandersetzung so schnell wie möglich zu beenden und die Umrisse einer künftigen Friedensordnung für diese Region zu entwickeln, so droht der ausschließliche Blick auf diesen Schauplatz doch von der Tatsache abzulenken, daß es längst auch um Rußland geht.Dieser Krieg ist natürlich nicht die Ursache für die zunehmende Destabilisierung Rußlands, aber er hat sie noch einmal beschleunigt. Die tiefverwurzelten antiwestlichen und antidemokratischen Strömungen in der russischen Gesellschaft treten wieder deutlich zu Tage. Primakow regiert praktisch gegen die Stimmung im Lande. Lange wird ihm das nicht gelingen.Im vergangenen Herbst blickte die Welt voller Bangen nach Moskau, als der Wert des Rubels innerhalb kürzstester Zeit ins Bodenlose stürzte. Nicht wenige fürchteten seinerzeit gewaltige soziale Unruhen oder den Zusammenbruch des ganzen Landes. Inzwischen ist die Situation wesentlich dramatischer. Was vor einem halben Jahr noch übertriebene Sorge war, ist heute eine reale Gefahr: Der Sturz Jelzins oder Primakows oder die Auflösung des Parlaments. Oder alles zusammen. Angesichts dieser Lage wäre ein Sieg der Kommunisten bei den im Herbst vorgesehenen Wahlen ein Beitrag zur inneren Stabilisierung des Landes: Die Kommunisten sind wenigstens vergleichsweise berechenbar und gemäßigt.Rußlands derzeitige Schwäche ist zu gefährlich, um sie zu ignorieren. Schon aus reinem Eigeninteresse muß der Westen das Land stärken. Dazu gehört die partnerschaftliche Hilfe bei der Suche nach politischen Wegen für ein Ende des Jugoslawien-Krieges.