Rußland als Übergangsgesellschaft

Frank Herold
3 Min

In Moskau hat der Machtwechsel in der letzten Woche einen vorläufigen Abschluß gefunden. Präsident Boris Jelzins Erholungsreise nach Sotschi ist nicht etwa nur eine seiner berühmt-berüchtigten Auszeiten, nach welchen er in der Vergangenheit wieder zu Kräften gekommen mit voluntaristischem Eifer alles durcheinanderzuwirbeln pflegte. Jetzt verabschiedete sich Jelzin von der großen Bühne, auf die er höchstens noch zu protokollarisch unvermeidlichen Anlässen zurückkehren wird. Den russischen Politikern gelang mit dieser Operation nach Wochen des Tauziehens und Taktierens ein regelrechtes Kunststück. Sie enthoben den ersten Mann im Staate faktisch seines Amtes, ohne die Verfassung zu brechen, ja ohne deren Bestimmungen überhaupt anzuwenden.Jelzins Abreise aus dem Kreml, aus dem Zentrum der Macht, hat einen großen Vorteil. Sie schafft eindeutige Klarheit, wer die Verantwortung für den künftigen Kurs Rußlands trägt. Premier Jewgenij Primakow ist allein in Moskau zurückgeblieben als amtierender Präsident Rußlands. Die Schlüsselfunktionen in seinem Kabinett sind mit Politikern aus jener Fraktion besetzt, die man trotz ihrer Mehrheit im Parlament bisher als Opposition bezeichnete: mit Kommunisten und anderen Linken. Das Kabinett hat jedoch noch immer nicht gezeigt, daß es klare Vorstellungen davon besitzt, wie Rußlands Zukunft aussehen kann. Primakow weigert sich sogar strikt, ein verbindliches Wirtschaftsprogramm vorzulegen und spricht schlicht von einem "System von Maßnahmen". Das scheint nur Wortklauberei. Doch das gegenwärtige Kabinett Rußlands ist tatsächlich keine politische Regierung, sondern ein bloßer Verwaltungsrat. Dafür kann man Primakow nicht einmal einen Vorwurf machen. Zum einen ist unübersehbar, daß Rußland weniger neue Versuche mit anderen Wirtschaftstheorien als zuallererst schlicht Ordnung und partiell auch staatliche Regulierung braucht, um nicht endgültig im sozialen und politischen Chaos zu versinken. Zum anderen gründet sich Primakows Führungsanspruch, seine von niemandem bezweifelte Legitimität als amtierendes Staatsoberhaupt, auf das Versprechen der Vorläufigkeit. Sein Mandat endet ebenso endgültig wie die Präsidentschaft Jelzins mit den turnusmäßigen Wahlen. Jede Ambition Primakows würde den derzeitigen Konsens zur Zurückhaltung im Kampf um die Nachfolge zerstören. Doch diese Frage steht natürlich im Raum. Auch hier ist in der vergangenen Woche eine wichtige Vorentscheidung gefallen. Jelzin ist gegangen, doch das "System Jelzin", als das die gegenwärtige Machtbalance bezeichnet werden kann, bleibt vorerst unangetastet. Rußland bleibt weiter eine Präsidialrepublik. Es geht lediglich um leichte Änderungen, damit sich die Effizienz dieses Verfassungssystems erhöht.Die Logik und die Mechanismen des starken Präsidialsystems lassen es fast zwangsläufig erscheinen, daß eine Jelzin ähnliche Persönlichkeit spätestens im Jahr 2000 dessen Nachfolge antreten wird. Das Kriterium der Jelzin-Ähnlichkeit schließt nach den Erfahrungen des letzten Sommers einige Anwärter von vornherein aus. Ex-Premier Viktor Tschernomyrdin ist nach offensichtlichem Frühstart vom Parlament disqualifiziert und sogar gedemütigt worden. Kommunistenchef Gennadij Sjuganow, der nächste Kandidat, hatte im September die Chance zur Machtergreifung aus persönlicher Feigheit ungenutzt verstreichen lassen. Die jungen postsowjetischen Ökonomen, die kurzzeitig in höchste Regierungsämter gelangt waren, zeigen erschreckende politische Schwächen. Lediglich Grigorij Jawlinski gelang es, seine Partei zu einigem Einfluß zu führen. Mehrheitsfähig ist er jedoch nicht.Jelzins Charakter am ähnlichsten ist zweifelsfrei der Ex-General und jetzige Gouverneur von Krasnojarsk, Alexander Lebed. Doch der besitzt lediglich eine Chance, wenn er als Retter der Nation gerufen wird. Dafür jedoch müßte das mißlingen, was alle in Moskau derzeit vorhaben: Die Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation und den geordneten Machtwechsel. So bleibt realistisch betrachtet einzig Moskaus erfolgreicher und umtriebiger Bürgermeister Jurij Luschkow als aussichtsreicher Kandidat übrig.

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