Schifffahrt auf der Ostsee soll sicherer werden

BERLIN, 29. April. Deutschland und Russland haben die sofortige Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Sicherung der Seeschifffahrt auf der Ostsee vereinbart. Beide Länder werden sich eines satellitengestützten Kontrollsystems zur Seesicherheit auf der Ostsee bedienen, sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe der Berliner Zeitung. Stolpe hatte sich zuvor in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen getroffen.Moskau will umfassenden VertragAuch hätten die Russen eindeutig ihre Bereitschaft zur obligatorischen Verwendung von doppelwandigen Öltankern erklärt, die weniger havarieanfällig sind als einwandige. So habe der russische Verkehrsminister Sergej Frank gegenüber Stolpe erklärt, dass einwandige Tanker den neuen russischen Ölhafen Primorsk nicht mehr anlaufen dürften. "Russland macht da mit, das ist gar keine Frage", sagte Stolpe.Die Vereinbarungen sind auch eine Reaktion auf die Havarie des einwandigen Öltankers "Prestige" im November vor Spanien, bei der die galizische Küste schwer geschädigt wurde. Deutschland und die Europäische Union fordern die Pflicht zu Doppelwandigkeit seit Jahren. Stolpe zufolge wollen die Russen aber eine breiter angelegte Vereinbarung. "Sie machen darauf aufmerksam, dass Doppelwandtanker und Lotsenpflicht allein die Probleme der Seesicherheit nicht beseitigen", so Stolpe. Die Arbeitsgruppe, die alle Fragen der Seesicherheit global behandeln soll, werde im Sommer ihre Arbeit aufnehmen.Stolpe sprach sich zugleich für den Ausbau der Schienenstrecken nach Russland aus. Schwerpunkt müsste der Schienengüterverkehr sein. Der wachsende deutsch-russische Außenhandel wird derzeit zunehmend über die Straße abgewickelt. Deutschland und Russland seien sich einig, dass Grenzaufenthalte verkürzt und sonstige betrieblich-technische Hindernisse abgebaut werden müssten. Dies gelte vor allem für den kombinierten Verkehr, bei dem Bahn- und Schiffswege abgestimmt genutzt werden. Stolpe zufolge seien verbesserte Schienenanbindungen auch noch vor einem grundlegenden Ausbau der Trassen möglich. "Man kann auch aus vorhandenem Material ordentliche Züge zusammenstellen", sagte Stolpe. An allen Überlegungen müsse jedoch die EU beteiligt werden, um im europäischen Rahmen eine vernünftige Infrastruktur zu entwickeln. Bahn nach Kaliningrad gefordert"Wir brauchen auch im Personenverkehr eine attraktive Verbindung Berlin-Moskau", sagte Stolpe weiter. Er halte zudem eine schnelle Zugverbindung nach Petersburg für lohnend, für die es seiner Meinung nach genug Nachfrage gebe. Die Verfahren für entsprechende Machbarkeitsstudien seien bereits eingeleitet. Die russische Seite habe ihn außerdem dringend aufgefordert, die Direktverbindung zwischen Berlin und Kaliningrad wieder in Gang zu setzen. Die Deutsche Bahn hatte die Strecke in die russische Enklave im Baltikum erst im Mai 2000 eingestellt, weil damals zu wenig Nachfrage bestand."Wir brauchen eine attraktive Verbindung Berlin-Moskau. " Manfred Stolpe