MOSKAU. Was die "Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit" (OVKS) ist, weiß in Westeuropa kaum jemand. Nicht einmal die Mitglieder dieser Organisation wissen es so genau. Das ist der Schluss, den man aus dem jüngsten Gipfeltreffen dieses militärpolitischen Bündnisses ziehen muss. Im idyllischen Badeort Tscholpon-Ata am Issyk-Kul-See in Kirgistan trafen sich bis Sonnabend die Staatschefs von sechs ehemaligen Sowjetrepubliken: Neben dem Gastgeber waren das die zentralasiatischen Nachbarn Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, ferner Armenien und Weißrussland und als Seniorpartner die militärische Vormacht Russland.Thema des inoffiziellen Treffens ist die schnelle Eingreiftruppe, die nach Nato-Vorbild kollektiv geschaffen werden soll, und für die Russland gerne im Süden Kirgistans eine Basis hätte. Aber seit Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko den letzten Gipfel vor einem Monat platzen ließ, ist die kollektive Eingreiftruppe keinen Schritt weiter gekommen. Weil Russland gerade den Import weißrussischer Milchprodukte verboten hatte, tauchte Lukaschenko im Juni gar nicht auf, als in Moskau die Eingreiftruppe aus der Taufe gehoben wurde.Enttäuschte ErwartungenDiesmal sollte er die Unterschrift nachholen - das war die Erwartung des Kreml, die dessen außenpolitischer Berater Sergej Prichodko offen aussprach. Sie wurde enttäuscht. Lukaschenko wollte sich in Tscholpon-Ata noch nicht einmal festlegen, wann Weißrussland den Vorsitz in der Organisation übernehmen möchte, der eigentlich turnusmäßig wechseln sollte.Stattdessen unterzeichnete Russlands Präsident Dmitri Medwedew mit dem frisch wiedergewählten kirgisischen Staatschef Kurmanbek Bakijew eine rein bilaterale Übereinkunft, wonach die russische Militärpräsenz in Kirgistan verlängert und um ein Bataillon aufgestockt werden soll. Russland hat bereits eine Luftwaffenbasis nahe Bischkek, möchte aber in der südlichen Region Osch eine weitere Basis einrichten. Diese soll nach russischem Wunsch nicht als russischer Stützpunkt, sondern als einer der kollektiven Eingreiftruppe firmieren.Aber wie die Ergebnisse des Gipfels zeigen, ist die OVKS auch anderthalb Jahrzehnte nach ihrer Gründung immer noch keine multilaterale Struktur wie die Nato, sondern eher ein Bündel von bilateralen Verhältnissen zwischen Russland und den kleineren Sowjetrepubliken. Und die haben sehr eigene Interessen.Usbekistan hat schon seine Vorbehalte gegen eine militärische Basis angemeldet, die wie in Osch unmittelbar an seiner Grenze liegen würde - und macht bei der kollektiven Eingreiftruppe ohnehin nicht mit. Und Kirgistan selbst hat jüngst verzichtet, eine US-Militärbasis bei Bischkek zu schließen, obwohl ein russischer Milliardenkredit wohl eben dies befördern sollte. Stattdessen wurde der US-Stützpunkt Manas, über den die Nato-Truppen in Afghanistan versorgt werden, bloß umgewidmet in "Transit-Zentrum".------------------------------Drohung an GeorgienRusslands Verteidigungsministerium meldete gestern den Beschuss der Hauptstadt der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetiens zwischen 29. Juli und 1. August mit Mörsern und Granatwerfern. Moskau spricht von einem "provokativen Charakter", vergleicht die Vorgänge mit den Ereignissen im August 2008, als sich Russland und Georgien heftige Gefechte um Südossetien und Abchasien lieferten. So droht das Moskauer Verteidigungsministerium, aktuell "alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Verteidigung der Bürger" einzusetzen.Das georgische Innenministerium streitet die russischen Vorwürfe ab. Auch die Patrouillen der EU-Beobachtermission konnten vor Ort keine Bestätigung für die Anschuldigungen entdecken.
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