Rußlands Präsidentschaftswahl am 16. Juni / Befriedigung in Washington

Jelzin hält an Wahltermin fest

BLZ
2 Min

Moskau/Washington. Reuter Der russische Präsident Boris Jelzin hat eine Verschiebung der Präsidentenwahl am 16. Juni abgelehnt. Die USA begrüßten die Worte des Kreml-Chefs.Die Wahlen würden gemäß der Verfassung stattfinden, sagte Jelzin gestern der Nachrichtenagentur Interfax zu Forderungen seines Sicherheitschefs Alexander Korschakow nach einem neuen Wahltermin. Korschakow hatte sich am Sonntag für eine Verschiebung des Termins ausgesprochen, um eine nach seiner Darstellung drohende Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Jelzin sagte dazu, Korschakow sei zwar nicht der einzige, der die Ansicht vertrete, ein Sieg Sjuganows werde zu einem Bürgerkrieg führen. "Ich glaube jedoch an die Weisheit der russischen Wähler", sagte Jelzin. "Deshalb wird die Wahl verfassungsgemäß stattfinden." In einem Interview für die Wirtschaftszeitschrift "Delowyje Ljudi" sagte Jelzin, im Falle eines Wahlsieges der Kommunisten seien die von ihm eingeleiteten Wirtschaftsreformen in Gefahr. Die US-Regierung hat gestern die Entscheidung des russischen Präsidenten Boris Jelzin begrüßt, am Wahltermin 16. Juni für die Präsidentenwahl in Rußland festzuhalten. In zahlreichen bilateralen Treffen und diplomatischen Kontakten habe die US-Regierung immer wieder deutlich gemacht, für wie bedeutsam die Wahlen in Rußland für den Demokratisierungsprozeß auch von den USA angesehen würden. Deshalb hätten die Bemerkungen von Jelzins Sicherheitschef Alexander Korschakow auch in Washington einige Besorgnis ausgelöst, sagte der Sprecher im US-Präsidialamt, Mike McCurry, vor Journalisten. Jelzins Herausforderer Sjuganow sagte vor der Presse in Bonn, einer Regierung, die den Tschetschenien-Krieg zu verantworten habe, sei auch Wahlfälschung zuzutrauen, wenn sich eine Niederlage abzeichnen sollte. Mit einer Verschiebung des Wahltermins rechne er aber nicht. Notwendig seien Garantien, daß die Wahl völlig demokratisch, ehrlich und rechtmäßig verlaufen werde. Alle Parteien und Gruppen sollten eine Verpflichtung unterzeichnen, das Wahlergebnis anzuerkennen. +++

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