Der Polizeibeamte, der für die AfD Landrat im Saalekreis (Sachsen-Anhalt) werden möchte, hat sich in einem Video auf Instagram zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen geäußert. Medien berichteten zuvor, dass Uwe Arendt sei mehrere Monate krankgeschrieben gewesen und habe in dieser Zeit als Mitglied des Kreistages und des Stadtrates Merseburg an Sitzungen teilgenommen.
Arendt wies die Vorwürfe in einer Stellungnahme in den sozialen Medien zurück. Er habe eine schwere Bandscheiben-Operation hinter sich und sei zeitweise nur an Krücken gelaufen. „Ich war definitiv nicht mehr dienstfähig“, sagte Arendt in einem Video.
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Bericht: Disziplinarverfahren gegen AfD-Politiker Arendt
Im Anschluss habe er eine stationäre und ambulante Reha absolviert. Dass er in dieser Zeit den Kopf frei bekommen wollte, „kann sich jeder vorstellen“. Inzwischen sei er nicht mehr krankgeschrieben. An seiner Kandidatur halte er fest, teilte er mit.
Arendt ist nach eigenen Angaben seit 1990 bei der Polizei. Die Polizeiinspektion Halle und das Innenministerium von Sachsen-Anhalt wollten sich unter Verweis auf Persönlichkeitsrechte nicht zum Fall äußern.
Gegen ihn wurde dem Bericht zufolge ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Ein Disziplinarverfahren ist ein behördliches Verfahren, das unter anderem gegen Beamte eingeleitet wird, wenn der Verdacht besteht, dass sie gegen ihre beamtenrechtlichen Pflichten verstoßen haben könnten. Als Konsequenz drohen Strafen von einem schriftlichen Tadel, über Geldbußen bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
Der Vorgang erinnert an einen Fall in Berlin. Dort zog die SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos Mitte April ihre Kandidatur für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte zurück, nachdem bekannt wurde, dass sie trotz Krankschreibung seit Mitte 2024 Wahlkampf betrieben habe.
Dos Santos, Gremienreferentin in der Senatsfinanzverwaltung, hatte die Vorwürfe zuvor gegenüber der Berliner Zeitung zurückgewiesen. Nach einem Sportunfall im Sommer 2024 sei sie krankgeschrieben gewesen und später gegen ihren Willen freigestellt worden. Ihr politisches Engagement habe sie mit ärztlicher Unterstützung als Teil des Genesungsprozesses verfolgt. Im Anschluss an die Krankschreibung wolle sie in Elternzeit gehen.
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