Bundeswehr plant wieder ein Gelöbnis am 20. Juli

Die Bundeswehr plant wieder ein öffentliches Gelöbnis in der Hauptstadt. Die Feier wird am 20. Juli, dem Tag des deutschen Widerstands gegen das NS-Regime, im Bendlerblock am Reichpietschufer in Tiergarten stattfinden. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping wird bei dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten eine Rede halten, kündigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums an. Damit die Veranstaltung nicht wie im vergangenen Jahr von Demonstranten gestört wird, plant die Bundeswehr besondere Sicherheitsvorkehrungen. Die Proteste hatten sich im vergangenen Jahr gegen die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg gerichtet.1999: Nackter WiderstandAm 20. Juli 1999 hatten 15 Bundeswehrgegner teilweise halb nackt den Platz an der Gedenkstätte Deutscher Widerstand gestürmt und dort Regenschirme geschwenkt und Parolen gegen die Bundeswehr gerufen. Die Sicherheitsbeamten waren völlig überrascht von der Aktion, denn das Gelände war weiträumig abgeriegelt worden. Feldjäger der Bundeswehr jagten die Demonstranten über den Platz und nahmen die Störer fest.Der Protest verlief gewaltlos. Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen die Demonstranten wegen Hausfriedensbruch und Urkundenfälschung steht kurz vor dem Abschluss, wie eine Justizsprecherin mitteilte. Ob es zu Prozessen kommt, ist allerdings noch völlig offen.Unter den Sicherheitsbeamten herrschte in der Folge der Proteste große Aufregung, denn an dem Gelöbnis hatten hochrangige Politiker wie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) teilgenommen. "Es war ein immenses Problem, dass die Demonstranten so dicht an den Kanzler herankommen konnten", sagte ein Bundeswehrsoldat, der mit den Planungen für das Gelöbnis in diesem Jahr mit verantwortlich ist. "Die Störung im vergangenen Jahr war generalstabsmäßig vorbereitet. Aber wir haben durch die Vorfälle dazugelernt."Die Sicherheitsplanungen sehen demnach vor, dass auch in diesem Jahr das Gelände wegen möglicher Störaktionen weiträumig abgesperrt wird. Die Bundeswehr rechnet auch für das diesjährige Gelöbnis mit einer Gegendemonstration linker Gruppierungen.Schwachpunkt EinlasskontrolleDer Schwachpunkt der Sicherheitsplanungen im letzten Jahr waren die Einlasskontrollen. Für Familienangehörige der Rekruten gab es Gruppenkarten. Nicht jedes Familienmitglied war folglich als Einzelperson in den Gästelisten aufgeführt worden. Die Demonstranten nutzten diese offensichtliche Schwachstelle und gaben sich zum Teil als Angehörige der Bundeswehr-Rekruten aus.Andere schlichen sich mit Presseausweisen ein. In diesem Jahr werden die Einlasskontrollen "restriktiver" gehandhabt, wie ein Bundeswehrsprecher sagte. Alle Besucher sollen namentlich in den Gästelisten aufgeführt werden und müssen sich über ihren Personalausweis identifizieren.BLZ/MAX LAUTENSCHLÄGER 20. Juli 1999: Feldjäger führen eine nackte Demonstrantin ab.