Geplantes Rüstungsgeschäft mit Chile kommt nicht zu Stande

SANTIAGO DE CHILE, 25. Mai. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping wird ohne das erhoffte große Rüstungsgeschäft von seiner Südamerika-Reise heimkehren. Am Freitag traf sich der Minister in Brasilien mit mehreren Regierungsmitgliedern, nachdem er zuvor in Argentinien unter anderem mit Außenminister Adalberto Rodríguez Giavarini konferiert hatte. Der eigentliche Höhepunkt der Reise lag da aber schon hinter ihm: Die Verhandlungen über die Anschaffung deutscher Fregatten durch Chile Anfang der Woche. "Unterzeichnung einer Absichtserklärung", hatte es im Programm Scharpings wörtlich geheißen. Vier Mehrzweck-Fregatten des Typs Meko 200 ACH im Wert von mehr als zwei Milliarden Mark wollte die chilenische Marine anschaffen. Entsprechend den Plänen des deutschen Verteidigungsministers sollte die erste ganz bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden, die andern drei in Chile unter deutscher Schirmherrschaft, und das ganze Gemeinschaftsprogramm sollte zwischen 2002 und 2006 realisiert werden. Was Scharping und sein Amtskollege Mario Fernandez schließlich unterschrieben, war jedoch eine simple Protokollnotiz über eine gemeinsame Unterredung. Mit andern Worten: Chile hatte den Gast aus Deutschland auflaufen lassen. Das grundsätzliche Interesse am Kauf von Kriegsschiffen bestehe weiterhin, doch Verhandlungen führe Chile auch mit Holland, Frankreich und Spanien, verlautete aus Delegationskreisen. Und seit die katholische Kirche gegen die Rüstungskäufe wettere, taktiere die Regierung, auch was den Zeitrahmen für Kriegsmaterialgeschäfte betreffe, sehr vorsichtig. Zu mehr als einer vagen Erklärung sei Santiago daher nicht bereit gewesen, hieß es. Ein frustrierter Scharping flüchtete sich vor der Presse in Valparaíso in die Worte: "Nun ist die Wirtschaft gefordert."Das firmierte Stück Papier ist in keiner Weise bindend, Chile hält sich hinsichtlich der Fregatten alle Optionen offen. "Nur wenn es in den Verhandlungen über die von den Deutschen angebotenen Kompensationsgeschäfte Fortschritte gibt, wird die Beschaffung im letzten Quartal des Jahres unterschriftsreif", machte der chilenische Verteidigungsminister klar.Als sich in der deutschen Delegation bereits viele fragten, ob die Südamerika-Reise unter diesen Umständen nicht besser verschoben worden wäre, kam plötzlich doch noch ein aktueller Auftrag auf Scharping zu: Am Tag seiner Ankunft in Buenos Aires beschloss die Regierung Argentiniens, einen Milliardenvertrag mit Siemens zur Herstellung von 47 Millionen Personalausweisen aufzulösen. Verschiedene Kontrollinstanzen Argentiniens hatten das in der Regierungszeit von Präsident Carlos Menem (1989 bis 1999) ausgehandelte Vertragswerk als "skandalös" bezeichnet und für Argentiniens Interessen als "extrem unvorteilhaft" kritisiert. Scharping warnte nun Außenminister Rodríguez, ein so unfreundlicher Akt wie dieser Rückzieher werde auf dem Gebiet der Rechtssicherheit und Investitionstätigkeit bestimmt nicht folgenlos bleiben. Argentinischen Medien zufolge hat auch Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Schreiben an Staatspräsident Fernando de la Rúa sein "Bedauern" über den Vorgang geäußert. Die deutsche Zusammenarbeit mit Argentinien müsse "überprüft" werden, zitiert die Tageszeitung "Clarín" aus dem Schreiben."Nun ist die Wirtschaft gefordert." Rudolf Scharping