Scharping - ohne Bündnispartner

Rudolf Scharping hat sich, so viel darf man zu seiner Verteidigung sagen, bemüht. Öffentlich ließ der Minister seinen Generalinspekteur über den Zustand der deutschen Armee jammern. Düstere Geschichten über Soldaten wurden in Umlauf gesetzt, die ihre Panzer, Hubschrauber und Computer auf der Suche nach Ersatzteilen ausschlachten. Zahlen um Zahlen sickerten plötzlich in die Öffentlichkeit, um die eine Botschaft zu vermitteln: Die Bundeswehr braucht mehr Geld. Viel mehr Geld.Doch die Gruselkulisse war nicht imposant genug, um den Kanzler und seinen Finanzminister zu erweichen: Scharpings Begehren nach einem Milliarden-Zuschuss blockten sie kaltherzig ab. Offensichtlich ist die rund zwei Milliarden Mark große Finanzierungslücke bei der Bundeswehr im Gesamtkalkül von Schröder und Eichel eine zu geringe Größe - vergleicht man sie mit den anderen Haushaltsrisiken, die auf die Regierung zukommen: Sinkende Steuereinnahmen durch die Konjunkturflaute, Einnahmeausfälle bei der Ökosteuer, steigende Folgekosten der Seuchen in der Landwirtschaft... Da ist kein Geld übrig für einen Verteidigungsminister, der bis vor kurzem nicht müde wurde zu erklären, wie flugs er durch Verschlankung und Effizienzsteigerung einige Milliarden im Etat seiner Armee einsparen werde. Inzwischen hat Scharping lernen müssen, was jeder kluge Unternehmer weiß: wirkungsvolles Sparen kostet zunächst mehr Geld. Das aber bekommt Scharping nicht. Und so wird der Verteidigungsminister noch oft wiederholen können, was er heute erneut beklagte: dass die Bundeswehr "noch nicht voll europafähig und noch nicht voll bündnisfähig" ist.